Es könnte eng werden für einige Arbeitgeber aufgrund des Betretung- und Beschäftigungsverbot auf Erlass eines Bescheides von Verwaltungsbeamten oder Verwaltungsangestellte...

Mirko2 @, Varnsdorf (CR), Mittwoch, 09.10.2024, 18:51 vor 25 Tagen 3891 Views

Da es mich damals selber betroffen hat (2021) wurde mir auch ein Verbot erteilt, aber keines Betretung-, Beschäftigungsverbots, sondern aufgrund einer positive getestete Angestellten wurde mir per Bescheid untersagt, dass ich nicht mehr einkaufen oder mit Menschen zu treffen habe. Der Witz an der Sache, ich darf mich nicht mit gesunde (ich war nie PCR-Positiv) treffen, aber über die Grenze (CZ/DE) und schwer kranke pflegen. Nun, ich hatte damals gegenüber dem Landkreis aber "Radau" geschlagen und war echt ungehalten.

So dämlich war dennoch noch nicht und ich fragte gegenüber der Verwaltungsbeamtin* (Gesundheitsamt) wer so Unsinn erlasst, ohne mich persönlich anzuhören* oder zu untersuchen*(?). Aufgrund dessen, wurde der Bescheid erst fernmündlich (sofort) und später per Briefpost aufgehoben. Ich muss ehrlicherweise sagen, der Arbeitgeber hat zur keiner Zeit geholfen, eher das Gegenteil (wir müssen, kommt ja vom Gesundheitsamt) ich habe alles durchgezogen und das könnte jetzt einigen Arbeitgeber auf die Füße fallen!

*Amtsarzt und Entscheidungsbefugnis:


Nur der Amtsarzt hat die Befugnis, nach einer persönlichen Untersuchung des Betroffenen, eine Entscheidung zu treffen, etwa ein Berufsverbot auszusprechen oder eine Befreiung von der Impfpflicht aufgrund medizinischer Kontraindikationen zu erteilen.

*Verwaltungsbeamte:

Verwaltungsbeamte haben in der Regel nicht die medizinische Qualifikation, um eigenständig Gesundheitsentscheidungen zu treffen. Sie setzen lediglich die gesetzlichen Vorgaben um, die beispielsweise eine Impfpflicht oder andere Maßnahmen betreffen. Eine individuelle medizinische Entscheidung, wie ein Impfverbot oder eine Impfbefreiung, kann aber nur ein Arzt nach einer Untersuchung treffen.

Fazit:

Also darf nach geltendem Recht die Entscheidung über gesundheitliche Risiken, Berufsverbote oder Impfpflicht-Befreiungen nur auf Grundlage einer ärztlichen Untersuchung, in der Regel durch einen Amtsarzt getroffen werden. Wenn also eine solche persönliche Anhörung fehlte, könnten diese Bescheide rechtlich anfechtbar gewesen sein.


Gedankenansätze für hier mitlesende Anwälte:


Bitte überprüft ihr aufgrund der oben genannten Gründen die Bescheide der Verwaltungen (Gesundheitsamtes), wer hat diese Entscheidungen getroffen? Wurden die Betroffene persönlich durch das Gesundheitsamt angehört (nicht am Telefon)? Was hat der Arbeitgeber unternommen (Fürsorgepflicht)?


-Daraus hier dann die Stichpunkte


-Schadensersatzrechts, § 195 BGB und absolute Verjährungsfrist 10-Jahre


-Amtshaftungsanspruch nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG

Danke für das Lesen und viel Glück gegen das Unrecht

Mirko2

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War Covid nur ein weiteres Milgram-Experiment?

stokk', Mittwoch, 09.10.2024, 19:17 vor 25 Tagen @ Mirko2 2988 Views

Sei erhellt

Stanley Milgram: Obedience to society
Volunteers are invited to a scientific laboratory under the pretence of participating in a study about the effects of punishment on learning. They are instructed by an experimenter to administer an electric shock of increasing intensity every time a 'learner', strapped to an electric conductor, makes a mistake. How many, if any, would go right up the scale to 450 Volts? The implications of Stanley Milgram's extraordinary findings (up to 65 per cent of subjects administered the full shock) are devastating. From the Holocaust to Vietnam and Iraq, "Obedience to Authority" goes some way towards explaining how ordinary people can commit the most horrific of crimes if placed under the influence of a malevolent authority.

Stanley Milgram: Das Milgram-Experiment: Gehorsamsbereitschaft gegenüber Autorität

[image]
The reality of society

Ab wann fällt man durch?

SevenSamurai @, Freitag, 11.10.2024, 19:07 vor 23 Tagen @ stokk' 684 Views

Stanley Milgram:

Ab wann fällt man durch den Test?

Schon beim allerersten Mal?

Oder wenn man erst nach einer Unmutsäusserung des Opfers aufhört?

Wann genau zieht man die Grenze?

Das Leben ist nicht schwarz/weiss, sondern grau in grau.

Was ich damit meine:

Selbst die Mitglieder der Weißen Rose haben im Anfang gedacht, Hitler könne etwas gutes bewirken.

Alexander Schmorell war Soldat der Wehrmacht.

Irgendwann sind die aber alle wach geworden.

Wären die nach Milgram Versager oder nicht?

Mir ist das nicht ganz klar.

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"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

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