Gestern hörte ich in einem Youtube-Kanal, den ich bereits im Forum im Zusammenhang mit Wahlumfragen verlinkte (Küchenkanal) einen Bericht über die Arbeit des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der AfD und dem Verbot der AfD.
Ich wollte diesen Kanal verlinken, habe ihn aber heute nicht mehr gefunden.
Inhaltlich ging es darum, dass es - nach dem NPD-Skandal - nun nicht mehr möglich ist, dass Mitglieder des Verfassungsschutzes exponierte Aufgaben (Leitungsfunktionen, Mitgliedschaft im Parlament etc.) wahrnehmen dürfen. Sie dürfen offenbar nur noch eher untergeordnete Aufgaben wahrnehmen und keine "Straftaten" begehen.
Dass offenbar Mitglieder des Verfassungsschutzes in der AfD tätig sind, stellte der Autor, soweit ich ihn verstanden habe, nicht infrage. Das spektakuläre Ausscheiden einiger prominenter Mitglieder wirft daher eine Reihe von Fragen auf.
Inzwischen soll sich die Arbeit des Verfassungsschutzes sehr stark auf den virtuellen Bereich verlagert haben, also Youtube, Facebook, Instagramm etc. In diesem Bereich gelten offenbar sehr wenig Beschränkungen für die Arbeit dieser Leute. Der Autor wies auch deshalb darauf hin, da ein Verbotsverfahren für die AfD bereits daran scheitern könne, dass etliche der "anrüchigen" Texte von durch den VS beauftragten "Schreibern/Filmern/Podcastern" stammen könnten.
Die beiden neu gegründeten Parteien (BSW und WU) haben dieses Thema offenbar "auf dem Schirm" und versuchen, sich vor einer "Infiltration" zu schützen.
Beide versuchen das auf unterschiedliche Art und Weise. Wagenknecht will jede einzelne Mitgliedschaft prüfen. Der Andrang neuer Mitglieder war offenbar nicht sehr groß, sodass sie das noch machen konnten. Die WU wurde zu Beginn von Anträgen überschwemmt und versucht, das Problem dadurch zu lösen, dass sie neuen Mitgliedern 1,5 Jahre lang die aktive Gestaltung bei der WU verwehrt.
"Alte Bekannte", also die Linke bei Wagenknecht und die CDU bei der Werteunion kommen natürlich umgehend in die Partei.
Gegen die außerparteilich, in den sozialen Medin agierenden Personenkreise können sie allerdings wenig tun.
Warum schreibe ich das?
Die WU um Maaßen hat ihre Ziele gleich zu Beginn an sehr eindeutig definiert. Sie waren also sowohl Krall als auch Otte bekannt. Maaßen hat auch gleich von Anfang an klar gemacht, dass er mit ALLEN Parteien sprechen will. Er hat keinerlei Koalitionsaussage im Zusammenhang mit der AfD gegeben. Dass das ein sofortiger, politischer Selbstmord gewesen wäre, dürfte jedem einigermaßen klar denkenden Menschen verständlich gewesen sein. Sicherlich auch Krall und Otte. Sie kannten auch das Klientel, auf das die WU abzielte.
Der erste, öffentlich sichtbare Machtkampf zwischen Krall und Maaßen begann, als Krall mit dem Etikett "wesenentliches Zugpferd" der WU, seine "libertären" Vorstellungen zur Neugestaltung der Bundesrepublik in einem Vortrag veröffentlichte. Der Vortrag dürfte, wenn er unwidersprochen geblieben wäre, der Werteunion SOFORT den Todesstoß gegeben haben.
Maaßen reagierte umgehend und gab öffentlich bekannt, dass Krall NICHT im Vorstand der WU sein würde, sondern Denkbeiträge leiste und ansonsten weiterhin als Unternehmer tätig sei. Die entsprechenden Interviews "nach der Versöhnung" kann man noch bei Youtube sehen. Krall schluckte schwer an der Kröte und veröffentlichte, dass er schon der Meinung sei, dass seine wirtschaftspolitischen Vorstellungen mehrheitsfähig sind. Er brachte offenbar ein ganzes Heer an Youtubern, Facebook- und Instagramm-Aktivisten mit, die dafür "trommelten".
Die Reaktion Maaßens bestand darin, "alte Weggenossen" in den Vorstand zu holen (ähnlich wie Wagenknecht), die Reihen zu schließen, sich von der AfD DEUTLICH abzugrenzen und die Mitwirkung NEUER Parteimitglieder erst nach 1,5 Jahren zu ermöglichen. Somit war eine sofortige Machtübernahme der "libertären Fraktion" praktisch ausgeschlossen.
Die Reaktion kam prompt. Krall und Otte stiegen zeitgleich aus und begannen mit der Schlammschlacht. Das Heer der Krall-hörigen-Youtuber begann umgehend über die Vorfälle zu berichten mit der eindeutigen Zielsetzung, die Wertunion (vor allem Maaßen) zu diskreditieren und zu zerstören. Umgehend! Das ganze Netz war voll davon. Hier stellt sich natürlich die Frage:
WIE AKTIV war der Verfassungsschutz bei diesen Aktionen?
Dass Krall selbst beim Verfassungsschutz aktiv ist, halte ich für unwahrscheinlich. Persönlich würde ich ihn eher als Narzisten mit manischen Tendenzen einstufen. Eine brisante Mischung, faszinierend, gefährlich, leistungsfähig und offenbar rachesüchtig. Für eine Partei ein "wandelndes Pulverfaß". Der Austritt von Krall und Otte erfolgte zeitgleich, war also offenbar abgesprochen. Otte ist für mich schwer einschätzbar. Eine Nähe zu den Diensten halte ich nicht für unmöglich. Das sagt aber nicht viel.
Allerdings weiß ich NICHTS! Das alles sind lediglich Überlegungen, die mir durch den Kopf gingen und die durch den Aufruhr in den alternativen Medien verursacht wurden. Also.... for entertainment purposes only...
Bereits heute scheint sich die Situation beruhigt zu haben. Einige Nachzügler posten noch, aber der Algorithmus der sozialen Medien treibt bereits die nächsten Säue durchs Dorf.
Ist die WU jetzt bereits am Ende? Jetzt, wo die Zugpferde "mal weg" sind?
Wir werden es sehen. Alles ist möglich und nichts ist unmöglich.
Hier eine der wenigen halbwegs vernünftigen Analysen zu dem Thema.
https://www.youtube.com/watch?v=pRegcIjmi9s
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For entertainment purposes only.