Frage zur Umsetzung des Urteils vom Bundesverfassungsgericht (KTF-Urteil)

Mirko2 @, Samstag, 02.12.2023, 22:18 vor 86 Tagen 3319 Views

bearbeitet von Mirko2, Samstag, 02.12.2023, 23:02

Wie will das Bundesverfassungsgericht sein gefälltes Urteil umsetzen, wenn es, wie zu lesen, einfach nicht umgesetzt wird?

Habeck-Deal: Verfassungsgericht soll vorerst einfach ignoriert werden
Am Montag haben Robert Habeck und die Wirtschaftsminister der Länder über den Umgang mit dem KTF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts diskutiert. Das unglaubliche Ergebnis: Die Politiker wollen an ausnahmslos allen Klimaprojekten festhalten.

Quelle: https://apollo-news.net/trotzt-ktf-urteil-wirtschaftsminister-wollen-an-allen-klimaproj...

Ein Gerichtsvollzieher wird kaum die Sache "durchsetzen-vollstreckten" können. Auch dass DE 100 Millionen verspricht, obwohl es eine Haushaltssperre gibt, passt irgendwie, dass das Urteil nicht umgesetzt wird, oder? Wird man das Gold lagernd in der USA beleihen, um an die Kohlen zu kommen (Freunde wurden die Kohlen versprochen), dann würde auch das ATH von 2071US$ / OZ* passen - was nur meine Vermutung ist!

*Die Berechnung bleibt unverändert, da der Wechselkurs 1,08 US-Dollar/Euro beträgt. Daher wäre der Wert von 3.300 Tonnen Gold bei einem Goldpreis von 2.071 US-Dollar pro Unze und einem Wechselkurs von 1,08 US-Dollar/Euro immer noch ungefähr 236.485.042.736 Euro.

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Mein Schmerz ist nicht euer Gefühl!

Dann hast Du dieses Urteil nicht verstanden

FOX-NEWS @, fair and balanced, Sonntag, 03.12.2023, 10:25 vor 85 Tagen @ Mirko2 2683 Views

Das BVerfG hat sich zu den Klimaprojekten nicht geäußert, sondern die Geld-Mauscheleien untersagt. Die werden jetzt einen plausiblen Notstand finden, um das alles über den regulären Haushalt zu finanzieren. Keiner muss sich also Sorgen machen, das Klima kann weiter gerettet werden. [[top]]

Grüße

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Läuft in Deutschland ...

"Geld-Mauscheleien"

Mirko2 @, Sonntag, 03.12.2023, 13:18 vor 85 Tagen @ FOX-NEWS 2076 Views

Das Urteil habe ich verstanden, denn fast 60 Milliarden aus der Coronahilfen für Unternehmen wurden zur Hälfte für die grünen Träume ausgegeben. Es werden immer mehr grüne Träume zurückgestellt, weil es (noch) an der Finanzierung hapert, umsonst (vorerst) hat die Bude hoch im Norden das mit dem Wasserstoff nicht aufgegeben.

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Mein Schmerz ist nicht euer Gefühl!

Du hast es eben nicht verstanden

FOX-NEWS @, fair and balanced, Montag, 04.12.2023, 00:47 vor 85 Tagen @ Mirko2 1413 Views

Gegenstand war, daß die Gelder für einen nicht vorgesehenen Zweck ausgegeben wurden, nicht daß dieser Zweck falsch war. Daß der Zweck richtig ist, hat das Gericht in einem vorhergehenden Urteil ("Klima-Urteil") übrigens auch schon festgestellt. Willst Du behaupten, die würden sich irren? :-P

Grüße

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Läuft in Deutschland ...

Es geht um 28 Sondervermögensfonds mit einem Volumen von 770 Milliarden euro.

Durran @, Montag, 04.12.2023, 08:00 vor 84 Tagen @ FOX-NEWS 1483 Views

Es geht nicht um Geld aus einem Sonderfonds, sondern um Vermögen aus 28 Sonderfonds.

Auch sind die 60 fehlenden Milliarden nur ein kleiner Teil des veruntreuten Geldes.

Trotz Rekordsteuereinnahmen von knapp 1 Billion Euro fehlt überall Geld. Das kann doch nicht sein.
Der Sozialstaat und die Flüchtlingskosten sind nicht mehr finanzierbar. Hier wurden hunderte Milliarden
zweckentfremdet. Das Geld fehlt tatsächlich für die Zukunft Deutschlands. Es wurde gnadenlos verplembert.

Dazu wurde die Rentenkasse geplündert. Ebenfalls Milliarden heraus genommen. Geld was den einzahlenden Arbeitnehmern gehört. Die Krankenkassen müssen hoch subventioniert werden weil Millionen Leistungsbezieher finanziert werden müssen.


Deutschland ist Pleite.

Diesen Aussagen stimme ich weitgehend zu.

FOX-NEWS @, fair and balanced, Montag, 04.12.2023, 09:11 vor 84 Tagen @ Durran 1306 Views

Diesen Aussagen stimme ich weitgehend zu. Mir gefällt das auch nicht.

Auch sind die 60 fehlenden Milliarden nur ein kleiner Teil des veruntreuten Geldes.

Veruntreut wurde nichts, der Haushalt war verfassungswidrig und damit nichtig. Von Veruntreuung könnte man sprechen, würden Gelder für Zwecke ohne gesetzliche Grundlage ausgegeben. Die gibt es aber und die sind alle volldemokratisch abgenickt. [[top]]

Grüße

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Läuft in Deutschland ...

Der Esel mit der vorn voraus baumelnden Rübe - der kommende Vollsozialismus

Ostfriese @, Montag, 04.12.2023, 10:33 vor 84 Tagen @ Durran 1477 Views

Hallo Durran

Paul C. Martin schreibt vor mehr als 20 Jahren in Re: der Esel mit der vorn voraus baumelnden Rübe - der kommende Vollsozialismus grundlegend und vollumfänglich zu den Inhalten deines Beitrages.

…..

→ Das mit dem Esel triffts m.E. nur im Finanzbereich. Wer eine Produktion betreibt (jetzt mal ganz profan, meinetwegen Gemüsebau), wird immer die Rübe essen können.

Hi Baldur,

Wie immer instinktsicher und den Finger auf den Punkt gelegt. Danke.

Ich darf zu einem kurzen, äh längeren Rundumschlag ausholen:

Wir haben zwei Möglichkeiten, Geld in die Wirtschaft zu bringen.

a) als Ware (unbeschadet der Tatsache, dass ein Teil dieser Ware als Abgabe oder standardisierte Abgabe von "oben" abgefordert wird). Diesen Komplex müssen wir hier nicht weiter diskutieren - nur so viel, dass es aus Verspechen auf Lieferung dieser Ware zu Finanztiteln gekommen ist, die dann ihrerseits im Laufe der Zeit zu Geld geworden sind. Zunächst neben den Waren, wie auf Waren lautende Schuldscheine, Wechsel usw., dann diese immer mehr ersetzend, je länger der "Umweg" wurde, bis der Titel dann auf die Ware selbst "traf" und diese produziert und geliefert werden musste.

Als Beispiel, jetzt mit Staat: Dieser fordert Waren ab, kommt dann mit dem Umfang der abgelieferten Waren nicht mehr "klar" und beleiht seine künftigen Wareneingänge gegen Ausstellung eines Titels, vulgo Staatspapier. Eigentlich müsste es dann so weiterlaufen: Staat löst den Titel gegen Wareneingang (Steuer) aus, Titel erloschen, Zustand ex ante wieder da.

Lässt Staat den Titel stehen (prolongiert usw.) erhält der Titel logischerweise ein Abgeld, da die Ware nicht erscheinen will. Abgeld gegenüber der Ware, d.h. im Metallstandard: Die Staatspapiere fallen gegen "specie" (= Metall). Beispiele noch und noch, klassisch: "The high price of bullion" (Ricardo).

Trotz Rekordsteuereinnahmen von knapp 1 Billion Euro fehlt überall Geld. Das kann doch nicht sein.
Der Sozialstaat und die Flüchtlingskosten sind nicht mehr finanzierbar. Hier wurden hunderte Milliarden zweckentfremdet.
Das Geld fehlt tatsächlich für die Zukunft Deutschlands. Es wurde gnadenlos verplempert.

Um diesen Fall zu verhindern (die Katarakte der obrigkeitlichen Pleiten sind bekannt), wird der Titel in eine "garantierte" Relation zur Ware gesetzt ("Deckung" usw., also klassischer Goldstandard, Funktionsweise allgemein bekannt) - funktioniert aber nur durch Etablierung einer "gesonderten" Instanz, daher Entstehung der ZBs, angefangen BoSc, BoE usw. (auch hinreichend erörtert).

Die ZBs operierten zunächst mit Metall und mit Handelswechseln, die ihrerseits ein rechtlich ziemlich scharfes (Gläubiger- und Schuldnerhaftung) Schwert zur Erzwingung von realer Warenproduktion waren. Mit der Hereinnahme von Finanzwechseln wurde das schon in den 30er Jahren (Mefo-Wechsel usw.) ausgehebelt und ist im langen Abgang von der Ware (Metall) bis 1971 ganz verschwunden.

Seitdem kommt Geld nicht mehr gegen Ware bzw. Warenversprechen auf die Welt (versprengte Reste noch da und dort, z.B. in Deutschland 5 % in der Buba-Bilanz), sondern nur noch gegen Finanztitel.

Diese zielen nun eben nicht mehr auf den realen bzw. "produktiven" Bereich, d.h. sie können nicht mehr mit Hilfe dieses zum definitiven Erlöschen gebracht werden. Sie können nur immer weiter vorgetragen werden und dies mit Hilfe weiterer, allerdings logischerweise später fälliger Finanztitel.

Die Titel selbst lauten also auf Nichts - außer auf sich selbst, d.h. der früher fällige Titel wird von einem später fälligen abgelöst, der seinerseits wieder von einem noch später fälligen abgelöst wird.

Es kommt nun alles darauf an, an diese Titel zu kommen, was am einfachsten dadurch geschieht, dass man sie selbst fabriziert, was dem privaten Sektor aus ebenfalls lang und breit diskutierten Gründen (Kreditfähigkeit, -willigkeit, Erreichen der Beleihungsgrenzen, sinkende, statt steigende Bewertungen, usw.) immer schwerer fällt und so entweder diesen sich selbst überlässt (= Konkurs-, da Titelbeschaffungsunfähigkeits-Katarakte)

oder den prolongationsrobusten öffentlichen Schuldner auf den Plan ruft, der zunächst von sich aus Netto-Titel begeben kann (= allgemeine Inflationierung, wie sie in den 1970er Jahren prompt startete), dann aber mehr und mehr dazu übergehen muss, die in der Privatsphäre nicht mehr möglichen Zusatzverschuldungen von sich aus zu initiieren (="Konjunkturprogramme"), um schließlich beim immer größeren Hereinnehmen von Titeln illiquider und insolventer privater Schuldner zu landen (der japanische "Klassiker").

Also ein Drei-Phasenprogramm. Wir sind in Phase Drei.

Am Ende landen sämtliche Titel auf der Passivseite der öffentlichen Hand, die ihrerseits ihre Titel jederzeit der ZB aufdrücken kann, so dass das Ganze im Endzustand bei völliger Kreditlosigkeit des Privatsektors (bezogen auf zusätzliche Kreditvergaben) und einem durch alle Fristen laufenden Nullzins sich darstellt. Dies in Verbindung mit einem laufend fallenden Preisniveau und einer allgemeinen Depression und schließlich Stillstand sämtlicher privaten Aktivitäten, soweit diese noch in irgendeinem Zusammenhang mit privaten Kreditphänomenen stehen.

Es läuft dann alles auf einen subtil eingefädelten Vollsozialismus hinaus: Jegliche wirtschaftliche Aktivität hängt am Tropf des Staates (Existenzgründerdarlehen!), der dann nur noch den letzten Schritt vollziehen muss: Herstellung Verteilung der lebensnotwendigen Güter in eigene Regie zu übernehmen (siehe die bekannten "Getreidespenden" through the ages).

Dieser Kurs ist nicht ohne Risiken. Denn jegliche wiederauflebende privatwirtschaftliche Aktivität würde das auf Null festgeschriebene Zinsniveau schlagartig von der Nulllinie wegbewegen: Ich bitte nur zu bedenken, was es in Japan für den Kurs der Nullprozenter über alle Termine zu pari bedeuten würde, wenn aus dem Nullzins wieder ein positiver Zinssatz würde. Die Katastrophe wäre komplett, weshalb der letzte Titelhalter (Staat über Hineinnahmen von Fremdtiteln), der zugleich der letzte Titelschuldner (gegenüber ZB und Resten der privaten Wirtschaft) ist, nur noch ein Interesse haben kann: Einen neuerlichen Zinsanstiege à tout prix zu vermeiden, was den Prozess immer weiter in die oben skizzierte Richtung treibt.

b) als Finanztitel (wie beschrieben), wobei die "Bezahlung" der jeweils fälligen Titel über später fällige Titel erfolgt. Dies ist das heutige "Modell", wobei ich nochmals darauf hinweisen darf, dass sich z.B. in der BRD schon die "Erstausstattung" mit "Geld" bei der Währungsreform nur über eine Verschuldung (per Titel "Ausgleichsforderung") des Staates gegenüber der damaligen Bank deutscher Länder (BdL) realisieren ließ.

Inzwischen ist in den meisten Staaten der Weg hin zum reinen Finanztitel-"Geld" vollendet. Um die Banken im heutigen ZB-System nicht per se in den Ausweglos-Konkurs zu treiben, muss der ZB-Satz natürlich auf Null gehen, so dass die Banken ihrerseits als einzige, die mit der ZB Geschäfte machen können, nicht "mehr" zurückgeben müssen als sie selbst von ihr erhalten haben.

Sind sämtliche privaten Fristigkeiten entweder abgearbeitet oder eben auf der Passivseite des Staates verschwunden, ist Ende vom Gelände. Wir haben dann, da Nullzins durch alle Fristigkeiten, nur noch eine permanente Prolongation der Staatstitel durch sich selbst.

Die restliche Variable ist dann das laufende Staatsdefizit und zwar jenes, das unabhängig von der Titelübernahme (und ihren Folgen, also restlichen Zinszahlungen bis auch diese im Laufe der Zeit gänzlich auf Null gebracht wurden) entsteht. Da der Staat nicht auch noch zum Kostgänger des Staates werden kann, der keinerlei über den Markt, also den privaten Sektor, laufende Waren- und Dienste-Produktionen verfügt, muss auch dort dann ein Verteilungssystem eingerichtet werden: Am besten man stattet auch die beim Staat Tätigen mit den entsprechenden "Gutscheinen" aus, usw.

So haben wir dann auch auf diesem Wege den Eilmarsch hin zu einer vollsozialistischen Wirtschaft, in der nur noch für den Staat und seine Verteilungsmaschinerie gearbeitet wird und ansonsten - je nach Substrukturen - jeder einzelne für sich selbst arbeitet.

Das Ganze schaukelt sich dann immer tiefer, bis zum Schluss Arbeiten für die Verteilungsmaschinerie auch noch eingestellt werden (wir kennen dieses Phänomen sehr gut von den präkolumbianischen auch den nahöstlichen Kulturen, wo die gewaltigen Stadt- und Tempelanlagen quasi stante pede verlassen wurden und sich kein Forscher bis heute erklären kann: warum?) und wir dort ankommen, wo wir hergekommen sind: Bei der selbstversorgenden Eigenhofwirtschaft.

Dass dieser Rückbildungsprozess nicht ohne allergrößte Probleme ablaufen wird, ist klar. Aus der Geschichte lernen wir, dass sich die Redimensionierungen höchst blutig gestalten (siehe Rom, siehe die Maya, siehe China, usw.).

Es wird also höchst munter zugehen in den kommenden Jahren/Jahrzehnten.

Ich bitte, auch die Causa Saddam vor diesem Hintergrund zu betrachten - der vielfach beschriebene "Weltbürgerkrieg" ist doch zum Greifen nahe!

Wer selber eine Leistung anbieten kann, die jemand anders haben will oder muss (Nachhilfe, Krankenpflege, med. Behandlung, Klavierlehrer, Straßenkehrer, Bäcker, Metzger, Viehzüchter, Schreiner etc.), ist selber unmittelbar produktiv.
Kriegt er keine Kredite mehr, wirds mit Tauschhandel zumindest soweit vorwärtsholpern, daß die Beteiligten satt werden.

Völlig klar. Diese Substrukturen werden gewaltig zunehmen (Schwarzarbeit, Heim- und Schattenwirtschaft etc.).

Wer aber keine im engeren Sinne produktive Leistung anbietet, anbieten kann, ist der Banker, der Fongg-Verwalter, der Spekulant, der Börsenpuscher, der Soros, der Minister oder Kanzler <img src=" />, der Vergangenheitsbewältiger, der Finanzbeamte <img src=" />, weil ja freiwillig kein mit Überschuss Wirtschaftender für deren materielle *Leistungen* auch nur eine Kröte abdrücken würde, wenn er nicht durch Gesetz oder durch den Erfüllungsdruck finanzieller Verpflichtungen dazu gezwungen würde. Deren Leistungen bleiben im imaginären, nebulösen, prassenden, nur zeigenden, mitunter verhöhnenden Bereich, mithin im Rübenfall.

Richtig. Sie alle werden leer ausgehen. Von "Guthaben" wird man halt nicht satt.

Ergo: weiter durchbeißen und nachgefragte Produkte/Dienstleistungen anbieten, weil zeitlos, statt im Nadelstreifen in der Nobelbude zu hocken und auf Dummies zu warten, solange sie noch durch die Türe kommen?

Riskant. Lässt sich aber im engeren und überschaubaren Bereich möglicherweise stemmen. Wer sich heute noch auf so etwas wie die "Globalisierung" verlässt (Kunde sitzt in Kasachstan) wird dumm schauen.

Besten Gruß zurück!

Quelle: https://archiv.dasgelbeforum.net/ewf2000/search.php?search=Staaten+und++Pleite+und+inso...

…..

Viel Spaß beim Studium und Gruß - Ostfriese

Das ist eben der falsche, der parasitäre "Sozialismus": ein Bündnis aus Parteienkratie & Oligarchie ..

Beo2 @, NRW Witten, Montag, 04.12.2023, 12:45 vor 84 Tagen @ Ostfriese 1294 Views

bearbeitet von Beo2, Montag, 04.12.2023, 13:23

Alles KANN übertrieben werden: so auch der "Sozialismus". Das ist jedoch kein MUSS. Es ist nicht alternativlos .. und wird es auch nicht bleiben. Zumindest nicht für Alle.

Es wird wieder eine größere Diversität der Systeme geben .. und einen schärferen Wettbewerb (Auslese).
Gruß, Beo2

Mist! Wegen solchem Unfug habe ich mir jetzt beim lauten Loslachen einen Mund voll Kaffe über die Tastatur geprustet...

MausS @, Montag, 04.12.2023, 15:54 vor 84 Tagen @ Beo2 1272 Views

"Das ist eben der falsche, der parasitäre "Sozialismus"..."

Aber es ist ja tatsächlichg so: zwischen dem eigenen Alter und einer damit zunehmenden Lebenserkenntnis
gibt es keinerlei kausalen Zusammenhang.

Niemand muss schlau sterben, die Wahrnehmung der Realität zu verweigern gilt gegenwärtig sogar
als ausdrücklicher Nachweis eigener geistiger und politischer Befähigung.

Klingt hoffnungslos, ist aber so...

Immer noch lachend grüßend

MausS

--
"Der Tod der Menschheit ist nicht nur ein denkbares Ereignis, wenn der Sozialismus triumphiert, sondern er stellt das Ziel des Sozialismus dar."
Igor Schafarewitsch, 1980

Hast mein volles Mitgefühl, Mausi! [oT]

Beo2 @, NRW Witten, Montag, 04.12.2023, 17:08 vor 84 Tagen @ MausS 935 Views

Das was du hier schreibst, wäre ja eine furchtbare Entwicklung.

Plancius @, Montag, 04.12.2023, 12:54 vor 84 Tagen @ Ostfriese 1282 Views

Hallo @Ostfriese,

danke mal wieder an die Erinnerung an das Dottorsche debitistische Gedankengut.

Ob die Entwicklung zum vollen Staatssozialismus führt, ist jedoch mehr als fraglich.
Gerade jetzt in Dubai zeigt sich, dass Deutschland auf einem einsamen Posten steht und die anderen entwickelten Nationen den deutschen Weg des Klimakommunismus nicht beschreiten werden.

Es kann sein, dass die BRD einen spektakulären, nur auf unser Land begrenzten Systemabsturz erleben wird. Was das debitistische Modell leider nicht berücksichtigt, ist dass die BRD mittlerweile ein Vielvölkerstaat aus mehreren verfeindeten Gruppen ist, die alle ganz unterschiedlichen Wertmaßstäben folgen. Dahingehend sitzen wir auf einem einzigartigen explosiven Pulverfass.

Gruß Plancius

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"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

Sicher wird Geld veruntreut! Da hat nur keiner mehr den Überblick. Falls er jemals vorhanden war.

Durran @, Montag, 04.12.2023, 13:02 vor 84 Tagen @ Durran 1213 Views

Nochmal. Die Kosten des des deutschen Sozialsystems in Verbindung mit den Flüchtlingskosten sind aus dem Ruder gelaufen. Hier hat niemand mehr eine Kontrolle.

Genau deshalb wurden viel Milliarden in die Sondervermögensfonds geschoben. Diese Geld, benannte 770 Milliarden, sind weitestgehend verschwunden.

In Berlin muss die blanke Panik herrschen. Jetzt wird eilig alles zusammengestrichen was erst einmal leicht zu machen ist.

Zwei Tage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wurde mal eben die Förderrunde bei der Bauernmilliarde abgesetzt.

https://www.agrarheute.com/management/finanzen/haushaltssperre-rentenbank-beendet-antra...

Wohnungsbauförderung ebenfalls zum Teil gestrichen.

Es geht doch nichts mehr in Deutschland. Du wartest Monate auf einen Facharzttermin, Medikamente sind knapp, Mieten explodieren, Bildungssystem kollabiert, Es geht nichts mehr.

Die Rentner betrogen bis zum Abwinken. Die Steuern und Abgaben so hoch wie nie, es bleibt halt nichts mehr über.

Einzig Geld für die Flüchtlinge, hier kann es nicht absurder und teuer genug sein. Angefangen bei der Anmietung von Luxushotels bis zur Tatsache, dass Asylbewerber Millionen von Euro nach Hause überweisen oder gar in ihrem Fluchtland Urlaub machen.

2,05 Millionen Flüchtlinge seit Februar 2022.

Wahrscheinlich weiß niemand mehr genau wie viele Migranten in Deutschland überhaupt leben. Wir haben wohl um die 90 Millionen Einwohner. Und es wird auch viele mit mehreren Identitäten geben die doppelt und dreifach kassieren.

Neben den Flüchtlingen ist die Energiewende das sprichwörtliche Fass ohne Boden

Plancius @, Montag, 04.12.2023, 13:27 vor 84 Tagen @ Durran 1335 Views

Wenn ich mich so in meinem Umfeld umschaue, dann kassieren aber auch viele Vertreter der deutschen Mittelschicht immense Summen vom Umverteilungsstaat.

- mehrere Tausend EUR bei der Anschaffung eines E-Autos
- Solarförderungen
- Beteiligungen an Wind- und Solarparks

Das Pflegegeld wurde dieses Jahr erhöht. Was glaubst du, wieviele rüstige Rentner Pflegegeld bekommen, dies an ihre Angehörigen ausschütten + Urlaubsgeld usw.

Dann lassen sich viele, insbesondere Frauen Ü50 invalide schreiben (die Psycho- und Burnout-Masche), weil sie keine Lust mehr zu arbeiten, aber nicht ohne Einkommen dastehen wollen.

Der Sozialstaat incl. aller Subventionen und Förderungen für allen möglichen Sch... gehört a la Krall erst mal konsequent abgeschafft. Sonst wird das hier nichts mehr.

Gruß Plancius

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"Natürlicher Verstand kann fast jeden Grad an Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand." ARTHUR SCHOPENHAUER

Dazu fällt mir nur Folgendes ein.

ebbes @, Montag, 04.12.2023, 19:23 vor 84 Tagen @ Plancius 1244 Views

https://youtu.be/voBskszw3xk?t=205
:-) :-) :-) [[zwinker]]

ebbes

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Bafin gerechte Warnung:
Obwohl ich mehr als 30 Jahre Erfahrung an der Börse habe, habe ich keine Ahnung vom Markt. Macht nicht nach was ich handle. Vertraut der Sparkasse Buxtehude und ihren Anlagetipps.

Ich würde ihn nicht abschaffen, aber auf ein Minimum reduzieren. Wirklich nur für Bedürftige, die nicht arbeiten können.

Olivia @, Dienstag, 05.12.2023, 15:24 vor 83 Tagen @ Plancius 867 Views

Mit Hilfe dieser "Zuwendungen" haben alle Parteien ihre Wähler "belohnt", damit sie das Kreuzchen richtig setzten....

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For entertainment purposes only.

Man wird einfach die Steuern erhöhen, es aber anders nennen

PPQ ⌂ @, Pasewalk, Dienstag, 05.12.2023, 08:10 vor 83 Tagen @ FOX-NEWS 1067 Views

genau so ist es. Man wird einfach die Steuern erhöhen, es aber anders nennen. Abschaffung von Subventionen wird immer gern genommen und im Volk weitgehend akzeptiert.

Seit der Rückkehr der Schuldenbremse durch das regierungsfeindliche Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sucht Deutschland nach verfassungsfesten neuen Tricks zur Umgehung von Grundgesetz und völkerrechtlich verbindlichen EU-Schuldenregeln. Steuererhöhungen wären erlaubt. Eine erste Liste mit neuen Lasten für die Bürger zeigt, was möglich ist.

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Wir sprechen verschiedene Sprachen. Meinen aber etwas völlig anderes. www.politplatschquatsch.com

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