Fahnenflucht wird belohnt - wenn Russen desertieren, dann zahlt Deutschland

Manuel H. @, Freitag, 17.03.2023, 18:38 vor 341 Tagen 4008 Views

bearbeitet von Manuel H., Freitag, 17.03.2023, 18:41

"Wer sich Putins Regime mutig entgegenstellt und sich deshalb in größte Gefahr begibt, der kann in Deutschland wegen politischer Verfolgung Asyl beantragen",

https://freeassange.rtde.life/international/165573-ukrainisches-projekt-verspricht-russ...

Mich würde mal interessieren, ob -da wir ja keine Kriegspartei sind- die ukrainischen Fahnenflüchtlinge die gleichen Privilegien genießen oder ob sie gar ausgeliefert werden. (Irgendeiner muß ja die deutschen Panzer als Kanonenfutter begleiten)

Zumindest wird allen Ukrainern, die hier einen Antrag stellen ohne die sonst für Bio-Deutsche obligatorische Vermögensprüfung der Hartz4-Satz ausgezahlt.

In der U-Bahn lernte ich zwei sehr hübsche Mit-20er Frauen kennen, die empört waren, dass ich glaubte, sie würden Russisch sprechen (es sei ukrainisch). Sie waren von Zürich aus auf der Durchreise, um über Deutschland Kopenhagen zu besuchen. Ich vermute, dass sie in all diesen Städten das obligatorische Hilfsgeld abholen und so nicht nur das Reisen finanzieren (es sei ihnen gegönnt). Für die zwei lohnt sich der Krieg wenigstens.

Wieviele von den Ukrainern, die hier bedingungslos Hartz4 erhalten, leben eigentlich tatsächlich hier? Bis auf die gelegentlichen medial von beiden Seiten gehypten russischen Luftangriffe auf ein paar Trafos zur Stromversorgung herrscht ja im Westen der Ukraine tiefster Frieden.

Nach welchen Kriterien bewerten wir eigentlich "Fahnenflucht"? Syrische Fahnenflucht gut, türkische nicht gut?

Propaganda am Durchdrehen: Erst das Segelboot in der Ostsee, jetzt dieses pseudo Dings aus Den Haag. Man kann nur noch lachen. oT.

Revoluzzer @, Freitag, 17.03.2023, 19:17 vor 341 Tagen @ Manuel H. 2919 Views

Ich hoffe, dass ich es richtig übersetzt habe (Putin und der Haftbefehl) ..?

Mirko2 @, Freitag, 17.03.2023, 20:38 vor 341 Tagen @ Revoluzzer 3306 Views

"Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin ausgestellt. Es ist nicht nötig, zu erklären, wo dieses Dokument verwendet werden soll."

Quelle: Twitter

[image]

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Mein Schmerz ist nicht dein Gefühl!

glaub ich nicht

Manuel H. @, Freitag, 17.03.2023, 22:53 vor 341 Tagen @ Mirko2 2664 Views

Das hat man nicht mal gegenüber Hitler getraut.

Wenn das passiert und eine respektabler internationale Organisation das russische Volk zwingt, ihren gewählten Präsidenten auszuliefern, haben die internationalen Organisationen fertig.

Die gesamte Welt bis auf die Blase des Westens wird diese Organisationen nicht mehr anerkennen.

Die Russische Föderation wird wissen, dass es um ihr Überleben kämpft und keinesfalls verlieren darf.

Die Nürnberger hängen keinen, sie hätten ihn denn...

sensortimecom ⌂ @, Freitag, 17.03.2023, 22:56 vor 341 Tagen @ Mirko2 2794 Views

bearbeitet von sensortimecom, Freitag, 17.03.2023, 23:26

:-)

Trotzdem, Spass beiseite: Aussergewöhnlich gefährliche Situation.

Russland könnte kontern, es könnte zu einer Eskalation von Strafandrohungen kommen. Ja, sogar bis hin zu Kopfprämien (gegenseitig).

Irgendwelche Verhandlungen und Lösungen am Tisch: künftighin unmöglich.

Internationaler Haftbefehl gegen Präsident Putin erlassen

Manuel H. @, Samstag, 18.03.2023, 06:50 vor 341 Tagen @ Manuel H. 2450 Views

Was bedeutet das jetzt eigentlich völkerrechtlich?

Dass Putin Gefahr läuft, verhaftet zu werden, wenn er mal das Land für irgendein Treffen verläßt?

Dass er bei irgendeinem Zwischenstop aus technischen Gründen in Handschellen aus dem Flugzeug geführt wird?

Dass dessen Flugzeug jederzeit zur Landung gezwungen werden kann, um den Haftbefehl zu vollziehen?

Unsere Staatspresse und deren Leser werden dann sicherlich jubeln.

1987 war es zumindest in der Presse ein Thema, wie man vermeiden kann, dass ein übereifriger BRD-Staatsanwalt die zahlreichen Haftbefehle gegen Erich Honecker vollstrecken läßt. Wobei, Honecker hatte ja keine diplomatische Immunität, da aus Sicht der BRD die DDR kein eigener Staat war. Bei einem internationalen Haftbefehl durch den Internationalen Strafgerichtshof, bricht der eigentlich die diplomatische Immunität?

Dass ausgerechnet auch noch die unbedeutende Kinderbeauftragte mit ins Gefängnis soll, ist ja ein schlechter Witz.

Zitat
Im Dokument wird behauptet, dass sie "mutmaßlich für das Kriegsverbrechen der illegalen Deportation der Bevölkerung (Kinder) aus den besetzten Gebieten der Ukraine in die Russische Föderation verantwortlich" seien

https://freeassange.rtde.life/international/165607-internationaler-strafgerichtshof-erl...

Das kriege ich jetzt künftig laufend von Freunden und Verwandten von mir um die Ohren gehauen:
Auch das höchste Gericht der Welt habe nun geurteilt, dass die Russen als Kriegsverbrecher arme ukrainische Babys zum Sterben in die gefürchteten Gulags stecken. Gut, wenn unsere Waffen endlich Russland komplett zerschlagen und dem Bösen ein Ende setzen. Warum ich weiterhin Kriegsverbrechen unterstützen wolle?

Thomas Röper vom Anti-Spiegel hat dazu detailliert Stellung genommen. Lesenswert. (Mein Freundeskreis lehnt das Lesen solcher Artikel übrigens ab, da der Anti-Spiegel nur und ausschließlich Russen-Propaganda betreibe, dadurch läßt sich natürlich nicht inhaltlich darüber diskutieren.)

https://www.anti-spiegel.ru/2023/haftbefehl-gegen-putin-die-entwertung-angeblich-objekt...

Wie kann Russland reagieren?

Die "Experten" des ZDF zur Bedeutung des Haftbefehls

Manuel H. @, Samstag, 18.03.2023, 07:06 vor 341 Tagen @ Manuel H. 2740 Views

Das ZDF stellt fest, dass Putin noch nicht verurteilt wurde, sondern nur im Verdacht stehe. Festgenommen werden solle er dennoch, um im Gerichtsverfahren dessen wahrscheinliche Schuld festzustellen und ihn zu verurteilen.

Zitat
Typischerweise spricht der Internationale Strafgerichtshof sehr hohe Freiheitsstrafen aus.
Stefanie Bock, Strafrechtsexpertin an der Philipps-Universität Marburg

(im Original als dicke Schlagzeile fettgedruckt)

Zitat
Die Mitgliedsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofes seien "grundsätzlich verpflichtet, den Haftbefehl zu vollstrecken, also die Person festzunehmen". Allerdings haben die Länder, die ihn anerkennen, in Russland keinerlei Befugnisse, so Bock. "Das heißt, eine Festnahme kommt eigentlich nur in Betracht, wenn er das Land verlässt."

Die Mitgliedsstaaten haben keine Wahl, sie sind verpflichtet.

Zitat zur diplomatischen Immunität
Zwar gelte generell, dass "Staatsoberhäupter wie Putin eine sogenannte absolute Immunität genießen" und "grundsätzlich nicht festgenommen werden können". Der Internationale Strafgerichtshof allerdings kann diese absolute Immunität aufheben. "Das bedeutet, dass Putin festgenommen werden muss von den Mitgliedsstaaten des Internationalen Staatsgerichtshofs - also, wenn er sich beispielsweise in ein Land der EU (…) begibt"

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/putin-haftbefehl-den-haag-strafe-ukraine-krieg-e...

Frisches Propagandyl-Forte für deine Freunde - mehr ist es nicht. Was man zum zum IStGH und den USA wissen sollte

Odysseus @, Samstag, 18.03.2023, 12:02 vor 340 Tagen @ Manuel H. 2093 Views

bearbeitet von Odysseus, Samstag, 18.03.2023, 12:28

Die Dämoisierung von Putin und allem, was russisch ist und nicht zur Opposition gehört, ist eine Kriegsfrontabschnitt, der 24/7 mit unbegrenzten Ressourcen feuern kann und dabei nur ganz vereinzelt Verluste in den eigenen Reihen zu befürchten hat. Untätige Friedenszeiten gibt es dank des US-Hegemons nicht. Nahtlos schwenkte man vom Coronakrieg gegen Maßnahmengegner und Impfunwillige mit gut geölten Waffen und Strategien wieder um zum Ukrainekonflikt, dessen nun heisse Phase volle Mobilisierung benötigte. Jeden Tag gibt es auf den Müll-Media-Drehscheiben dutzende Artikel, um jede Bevölkerungschicht mit passenden manipulativen Überschriften und Artikeln zu versorgen. Zum einen generiert man bei deinen Freunden (ich nehme sie jetzt mal stellvertretend für die diesbezügliche teilnehmende Masse im Propagandon-Programm) Zustimmung für alles, was noch an die Front geworfen wird. Zum anderen baut man vor, damit bei einer Niederlage der Hass-Status möglichst weiter gepflegt werden kann.

Wie der Haftbefehl propagandistisch/ repressiv genutzt werden soll, lässt sich am Tweet von Strack-Zimmermann ablesen:
https://twitter.com/MAStrackZi/status/1636753455376392193?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwca...

"....Jeder, der weiterhin den russischen Krieg relativiert, stützt nun auch offiziell einen Kriegsverbrecher."
Zum Glück gibt es auch Gegenwind. Ihre Antworten dazu zeigen ihr äußerst abwegiges Demokratie- und Rechtsverständnis.


Zum IStGH und USA einige Sachverhalte, die eindeutig zeigen, dass für die USA, wie gewohnt, ein Sonderweg eingeschlagen wurde:

-IStGH Richter unter US-Sanktionen:

Seit seiner Gründung nach dem Krieg in Jugoslawien und dem Völkermord in Ruanda haben die USA auf den IStGH herabgesehen, obwohl sie das Römische Statut unterzeichnet hatten. Die Ratifizierung kam allerdings nie zum Tragen, weil die US-Regierung die Risiken einer Massenverhaftungen von US-Bürgern nach jedem internationalen Konflikt erkannte.

-Eines der letzten Dekrete zum IStGH wurde von Trump unterzeichnet.
Abschnitt 2008 des Gesetzes ermächtigt den Präsidenten der Vereinigten Staaten, alle verfügbaren Mittel einzusetzen (theoretisch könnte dies auch militärische Gewalt beinhalten), um Personen freizulassen, die vom Internationalen Strafgerichtshof festgenommen oder in Gewahrsam genommen wurden.
Die brutale US-Invasion in Afghanistan gab diesem Gesetz Auftrieb.

-Der Generalstaatsanwalt des IStGH versuchte zwar, die Kriegsverbrechen der Amerikaner zu untersuchen, fiel dann jedoch unter US-Sanktionen.

-Die Bush-Regierung verweigerte sich unter dem Vorwand, ihr Militärpersonal zu schützen, vollständig, sich am Römischen Statut zu beteiligen, und nannte es eine Verletzung der nationalen Interessen und der Souveränität der USA.

Darüber hinaus wurde 2002 ein spezielles Gesetz zum Schutz des amerikanischen Militärpersonals verabschiedet, das die Anwendung militärischer Gewalt zur Freilassung von amerikanischen Bürgern oder Bürgern aus dem Kreis der US-Verbündeten erlaubt, die auf dem Territorium eines beliebigen Staates aufgrund eines Haftbefehls des IStGH inhaftiert sind.

- Die Vereinigten Staaten haben auch bilaterale Abkommen mit einer Reihe von Ländern geschlossen, in denen sie verpflichtet sind, mutmaßliche amerikanische Staatsbürger nicht an den Internationalen Strafgerichtshof auszuliefern, und im Falle eines Verstoßes gegen diese Abkommen werden die Vereinigten Staaten ihnen keine militärische Hilfe leisten und jede andere Unterstützung verweigern.

Achtung: Obiges ohne Quelle entnommen aus (https://t.me/russlandsdeutsche).
Hier sind jedoch die Aussagen, sowie noch deutlich tiefer in die Details der Abläufe eingehend, inhaltlich zu entnehmen:
https://www.hrw.org/legacy/german/justice/usaundderistgh.html

Dazu noch aus Wiki ein interessanter Aspekt:

"Die Ukraine hat das Rom-Statut unterzeichnet, jedoch bisher nicht ratifiziert; dennoch hat sie sich seiner Gerichtsbarkeit 2015 rückwirkend für alle Fälle ab 2013 unterworfen. Damit sollen auch russische Kriegsverbrechen in ihrem Land verfolgt werden können."

Dazu:
https://web.archive.org/web/20150917000000/http://www.icc-cpi.int/en_menus/icc/press%20...

8. September 2015, archiviert vom Original am 17. September 2015; abgerufen am 7. Dezember 2021 (englisch). - wurde also kurz vor Kriegsbeginn in Wiki eingepflegt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof

Zum Schluß: Bestimmt kein Nachteil, dass der Pole Piotr Józef Hofmański der Vorsitzende bis 2024 ist.
https://de.wikipedia.org/wiki/Piotr_Hofma%C5%84ski

Gruß
Odysseus

Alina-Lipp-Dokus können in Berlin nicht gezeigt werden

Manuel H. @, Samstag, 18.03.2023, 13:53 vor 340 Tagen @ Odysseus 2844 Views

Kulturkreis Pankow und Brotfabrik mußten die Vorführung absagen.

Zum einen, weil möglicherweise die vom Staat geförderte Antifa sie mit Gewalt stürmen könnte, dann, weil es Drohungen und Kritik gab.

Das sind die "sachlichen" Argumente:

"reine Kriegspropaganda im Sinne des russischen
Putin-Regimes"
"Verschwörungserzählungen" in "menschenverachtender
Sprache",
sei "in der rechtsextremen Szene vernetzt"

https://freeassange.rtde.life/inland/165633-nach-medienkampagne-vorfuehrung-von-alina/

Alina Lipp hat man übrigens alle Konten gekündigt und die Guthaben dort konfisziert. Im nächsten Schritt konfiszierte man auch alle Guthaben der Mutter von Alina Lipp, die es daraufhin -und wegen Bedrohungen- vorzog, nach Moskau zu ihrer Tochter zu fliehen.

Alina Lipp erwartet für ihre Dokus weiter ein Strafverfahren nach dem für den Ukraine-Konflikt umgestalteten §130. Sie hätte also, da ihr Verhaftung gedroht hätte, bei der Filmvorführung nicht anwesend sein können.

Wie bei Ganser. Der hat sich aber erfolgreich gewehrt. Die Lipp- Dokus verbreiten sich auch so. (mL)

Odysseus @, Samstag, 18.03.2023, 15:58 vor 340 Tagen @ Manuel H. 2017 Views

bearbeitet von Odysseus, Samstag, 18.03.2023, 16:03

Kulturkreis Pankow und Brotfabrik mußten die Vorführung absagen.

Zum einen, weil möglicherweise die vom Staat geförderte Antifa sie mit Gewalt stürmen könnte, dann, weil es Drohungen und Kritik gab.

Alina Lipp hat man übrigens alle Konten gekündigt und die Guthaben dort konfisziert. Im nächsten Schritt konfiszierte man auch alle Guthaben der Mutter von Alina Lipp, die es daraufhin -und wegen Bedrohungen- vorzog, nach Moskau zu ihrer Tochter zu fliehen.

Das ist schon seit fast einem Jahr der Sachstand


Alina Lipp erwartet für ihre Dokus weiter ein Strafverfahren nach dem für den Ukraine-Konflikt umgestalteten §130. Sie hätte also, da ihr Verhaftung gedroht hätte, bei der Filmvorführung nicht anwesend sein können.

Lächerlicher geht nicht mehr, denkt man - und zack, setzen sie noch einen drauf.

Sie ist gefährlich für die Kriegstreiber, da sie authentisch und bodenständig ist. Und obendrein ist sie auch noch von Natur aus recht ansehnlich und hat ein freundliches Wesen.

Die beiden ersten beiden bislang veröffentlichten Teile ihrer neuesten DOKU, die aus drei Teilen besteht und auch aus Material aus der Zeit vor dem Einmarsch stammt sind hier zu sehen:
https://odysee.com/@MaxWende:f/Alina-Lipp---Donbass---Auf-der-Suche-nach-der-Wahrheit--...
https://odysee.com/@MaxWende:f/Alina-Lipp---Donbass---Auf-der-Suche-nach-der-Wahrheit--...

Zu Daniele Ganser:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vortraege-vom-friedensforscher-dr-daniele...

In Dortmund erst mal gesiegt:
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/aerger-auftritt-daniele-ganser-dortmund-100....

Etwas OT:
https://odysee.com/@FSchuster:6/Wolfgang-Effenberger-bei-Alina-Lipp:0
Bin noch über dieses Video aus April 22 gestolpert. Die ersten 67 Minuten geht es im wesentlichen um ein Interwiew von Alina mit Wolfgang Effenberger, zum Erscheinen seines Buches "Schwarzbuch EU-Nato". Dichte Erläuterung seiner Sicht dazu. An Std. 1:07 findet sich eine Folge von (vergessenen?) Video-Ausschnitten, die für sich einzeln kaum zu finden sind. Beginnend mit Wahl Trumps, Soros dazu, u.a.dichte Nachweise, wie man klar ab 2014 mit Nazis in der UA paktiert hat und es leugnet/ umkehrt.

Gruß
Odysseus

Seit heute online: 3. Teil der Trilogie "Auf der Suche nach der Wahrheit " von Alina Lipp - Zudem neuer Frontbericht von T.Röper (mL)

Odysseus @, Montag, 20.03.2023, 22:56 vor 338 Tagen @ Manuel H. 1221 Views

bearbeitet von Odysseus, Montag, 20.03.2023, 23:33

Beschreibung von Alina Lipp zum 3. Teil:

-Mein Material von der Front ab Beginn von Russlands Militäroperation
-Aufdeckung von Kriegsverbrechen in der Ukraine
-Antwort auf die Fragen: Schießen die Russen wirklich wahllos auf Zivilisten und Wohnhäuser?
-Interviews mit Zivilisten in frisch von Russland übernommenen Gebieten
-Botschaft eines sowjetischen Veterans, der bei der Befreiung Berlins dabei war, an die Deutschen

Im dritten Teil meiner Trilogie geht es um die Aufdeckung von Kriegsverbrechen im Rahmen des Ukrainekonflikts, die in den westlichen Medien stets Russland angehängt werden. Doch können diese Medien sich dessen wirklich sicher sein, wo sie doch keinen einzigen Journalisten vor Ort, auf der russischen Seite haben?

Ich war ab dem 28. Februar 2022 vor Ort, habe mit russischen Soldaten die von ihnen übernommenen Dörfer bereist und alles gefilmt.

Meine Zeugen aus verschiedenen, frisch von Russland übernommenen Gebieten erzählen, wie wirklich alles abgelaufen ist, wer auf sie geschossen, ihre Wohnhäuser zerstört hat.

https://odysee.com/@AntiSpiegel:5/donbass-auf-der-suche-nach-der-2:d

Hier die Version ohne Verpixelung ab 18:
https://t.me/neuesausrussland/13479

Ebenfalls seit heute online:
Aktueller Bericht von der Front von Thomas Röper:
https://www.anti-spiegel.ru/2023/besuch-an-der-front-nahe-donezk-und-mehrere-interviews...

Gruß
Odysseus
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Weil das gerade *Inn ist (Haftbefehl), Trump soll auch angeklagt werden. o.T

Mirko2 @, Sonntag, 19.03.2023, 11:29 vor 339 Tagen @ Odysseus 1223 Views

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Mein Schmerz ist nicht dein Gefühl!

"Gutmenschen" lehnen Verfahren des IStGH gegen US-Bürger grundsätzlich ab ..

Beo2 @, NRW Witten, Sonntag, 19.03.2023, 10:10 vor 339 Tagen @ Manuel H. 1485 Views

+ https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Strafgerichtshof#Ablehnung_des_IStGH

ZITAT: "Die US-Regierung hat im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, jedoch die zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wolle, solange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten würde, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen [= zu manipuliern ! - Anm.v. Beo2]. Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern anzuordnen, die sich in Den Haag vor dem IStGH verantworten müssten.

Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Zudem kann allen Staaten, die nicht Mitglied der NATO sind und das Statut ratifizieren, die US-Militärhilfe gestrichen werden. Im Zusammenhang mit einem Ermittlungsersuchen der Chefanklägerin am IStGH, Fatou Bensouda, gegen US-Streitkräfte und US-Geheimdienste wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan kündigten die USA im September 2018 an, im Fall von Ermittlungen gegen US-Staatsbürger Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen Richter und Staatsanwälte am IStGH auszusprechen sowie die Richter und Staatsanwälte am IStGH durch US-Strafjustizbehörden verfolgen zu lassen. Im März 2019 setzten die Vereinigten Staaten erstmals die angedrohten Sanktionen um, erließen Einreiseverbote und entzogen erteilte Visa. Im Juni 2020 genehmigte US-Präsident Trump Einreiseverbote und Finanzsanktionen gegen IStGH-Mitarbeiter für den Fall, dass sie ohne Zustimmung Washingtons gegen US-Soldaten ermitteln. Anfang April 2021 wurden diese Sanktionen vom neuen US-Präsidenten Joe Biden zurückgenommen.

Weitere Staaten, die das Rom-Statut nicht ratifiziert haben, sind die Volksrepublik China, Indien, Irak, Iran, Israel, Kuba, Nordkorea, Pakistan, Russland, Syrien, Saudi-Arabien, Sudan und die Türkei. Tschechien, das sich lange gegen eine Ratifizierung gesträubt hatte, führte diese im Vorfeld ihrer EU-Ratspräsidentschaft im Oktober 2008 durch.
Die Afrikanische Union warf dem IStGH im Jahr 2013 eine einseitige Verfolgung von Verbrechern nach Rassekriterien, „eine Art von Rassenhetze“ vor. Bis dahin hatte der Strafgerichtshof ausschließlich Verfahren gegen Afrikaner eröffnet ..." ENDE
__________________________

Schon wieder ein schlagender Beweis für die Doppelmoral und Verlogenheit der westlichen "Gutmenschen", insbesondere derjenigen in der EU.

Mit Gruß, Beo2

BRD Justizminister "Wir würden Putin sofort verhaften!"

Manuel H. @, Sonntag, 19.03.2023, 13:17 vor 339 Tagen @ Manuel H. 1555 Views

Nix Immunität, nix Einhalten diplomatischer Gepflogenheiten, stattdessen Konfrontation, Abbruch der Diplomatie, Krieg.

Deutschland nicht 1942, sondern 2023 unter Führung der Friedenspartei Die Grünen während alle Altparteien am liebsten noxh mehr Panzer gegen Moskau schicken wollen.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/justizminister-buschmann-wir-wuerden-...

Oberster Staatsanwalt läßt Aussage des deutschen Justizministers rechtlich prüfen

Manuel H. @, Sonntag, 19.03.2023, 13:30 vor 339 Tagen @ Manuel H. 1689 Views

Der Vorsitzende des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation, Alexander Bastrykin, hat am Sonntag sein Haus damit beauftragt, die jüngste Erklärung des deutschen Bundesjustizministers Marco Buschmann rechtlich zu prüfen. In der entsprechenden Mitteilung der russischen Behörde wurde der vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ausgestellte Haftbefehl gegen Wladimir Putin als illegal bezeichnet.

Zuvor hatte Buschmann gegenüber der Bild am Sonntag gesagt, dass der russische Präsident nun mit einer Verhaftung rechnen müsse, wenn er ins Ausland reise:

"Ich rechne damit, dass der Internationale Strafgerichtshof zügig auf Interpol sowie die Vertragsstaaten zugehen und sie um Vollstreckung ersuchen wird."

Deutschland sei dann verpflichtet, Präsident Putin im Fall einer Einreise in die Bundesrepublik zu inhaftieren und an den IStGH zu übergeben.

Nach Bastrykins Darstellung könnte es sich dabei um einen Aufruf zu einer illegalen Verhaftung eines russischen Bürgers in Deutschland handeln.

https://freeassange.rtde.life/international/131481-liveticker-ukraine-krieg/
(Meldung 10:48 Uhr)

Eine witzige Vorstellung. Unser Justizminister wird beim nächsten Staatsbesuch in Brasilien oder Indien verhaftet, in einer Tupolew nach Moskau vor Gericht geflogen und zu 20 Jahren Gulag in Sibirien verurteilt.

Grund: Auch die Brics Staaten haben sich zu gegenseitiger Amtshilfe bei zur Verhaftung ausgeschriebener Verdächtiger verpflichtet, da könne man leider nichts machen. Dass die diplomatische Immunität inzwischen für die Tonne ist, habe man bei den Vertragsstaaten des Internationalen Gerichtshofs abgeschrieben. Dem Justizminister bliebe ja der Rechtsweg vor einem ordentlichen Gericht in Moskau (wobei die Aussagen des Justizministers leicht zu beweisen sind, die vorgeworfenen erlogenen Kriegsverbrechen nun mal nicht)

Peter-Prinzip: “In a hierarchy every employee tends to rise to his level of incompetence.”

Reffke @, Sonntag, 19.03.2023, 14:58 vor 339 Tagen @ Manuel H. 1389 Views

Hallo Manuel und allerseits,

https://de.wikipedia.org/wiki/Peter-Prinzip

Dazu kommt:
"Ich Völkerrecht - du Schweinebauer" Annalena Baerbock und Robert Habeck im NDR Interview

QED [[top]]

LG Reffke

--
Die Lüge ist wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist. André Heller
------------------------------
==> Fundgrube zur Lage: www.paulcraigroberts.org

Geht schon los "Russland prüft Strafverfahren gegen Justizminister Buschmann" o.T.

Mirko2 @, Sonntag, 19.03.2023, 17:22 vor 339 Tagen @ Manuel H. 1446 Views

.

--
Mein Schmerz ist nicht dein Gefühl!

Moskau eröffnet Strafverfahren gegen Ankläger und Richter von Den Haag

Manuel H. @, Dienstag, 21.03.2023, 11:01 vor 337 Tagen @ Mirko2 1127 Views

Die Liste der begangenen Straftaten durch die Verantwortlichen des IStGH ist recht lang und sind hier beschrieben.

https://freeassange.rtde.life/international/165807-moskau-eroeffnet-strafverfahren-gege...

Klasse fände ich, wenn die russischen Gerichte auch die Mittäter, die öffentlich verkündet haben, deren Straftaten tatkräftig unterstützen zu wollen (unser Justizminister will verhaften), auch verurteilt werden.

Die Verdächtigen bzw. die Verurteilten sollten dann international ausgeschrieben werden, so dass die Straftäter auch bei einem Aufenthalt in einem der Brics-Staaten der Gerechtigkeit zugeführt werden können. :-)

Nachteil: Alles eskaliert weiter wie vom Westen aus gewünscht.

Nur, wie kommen wir und die Russen da raus? Man stelle sich vor, unser Justizminister weist seine weisungsgebundenen Staatsanwälte an, Putin zu verhaften und das gelingt denen. Wie würde die Russische Föderation auf die triumphierenden Presseberichte des Westens reagieren müssen? Wie würde das internationale Echo in der Welt sein?

Wer steht dahinter? Die Juden.

aprilzi @, tiefster Balkan, Sonntag, 19.03.2023, 19:06 vor 339 Tagen @ Manuel H. 1664 Views

bearbeitet von aprilzi, Sonntag, 19.03.2023, 19:09

Hi,

solche ausländerfeindliche Aussagen kann sich nur das auserwählte Volk heutzutage erlauben.

Der Krieg in Jugoslawien in den 1990ern war die Rache Israels an das Fürstentum Serbien, die Juden in Serbien zu malträtieren, so ab 1878.

https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BCrstentum_Serbien

Die Juden, besonders in Thessaloniki, waren damals kleine Handwerker, Händler und sonst was, insbesondere in Thessaloniki bildeten sie eine große Gemeinde. Gegen sie führten Serbien und Griechenland Krieg. Die Juden damals waren auf der Seite der örtlichen Bulgaren.

Die Bulgaren wollten ihre Unabhängigkeit haben, diese Ideen wurden auch von den Juden finanziell unterstützt. Schließlich wollten auch die Juden ihren eigenen unabhängigen Staat haben.
Das war aber ein Dorn in den Augen der Serben und Griechen. Das war auch ein Grund, warum in Bulgarien die Juden 1941-44 gerettet wurden.

Also alte Geschichte zwar, aber diese wird nicht vergessen, mögen auch Jahrhunderte vergangen sein.

So musste Bulgarien die Kapitulation nach dem ersten Weltkrieg in Neuille unterschreiben. Warum dort?
aus
https://banker.bg/%D1%81%D0%B2%D1%8F%D1%82/read/v-parijkoto-predgradie-nioi-siur-sen-im...

In Neuilly, im Rathaus, wurde unter einem Gemälde, das den Tod des Grafen von Neuilly im Kampf mit der Armee von König Kaloyan bei Edirne darstellt, der schicksalhafte Friedensvertrag von Neuilly für Bulgarien unterzeichnet. Die Schlacht von Adrianopel (Adrien) am 14. April 1205 war ein Zusammenstoß zwischen der bulgarischen Armee, angeführt von Zar Kaloyan, und Kreuzfahrern aus dem Lateinischen Reich, angeführt von Kaiser Baldwin I. Sie wurde von den Bulgaren nach einem erfolgreichen Hinterhalt gewonnen. In der Schlacht besiegte König Kaloyan die Ritter und nahm ihren Kaiser gefangen, der auf einem Turm in der Festung Tsarevets in der Hauptstadt Veliko Tarnovo eingesperrt war. Ungefähr 300 Ritter wurden damals getötet, und Kaiser Balduin starb später in Gefangenschaft.

Also Geschichte vergisst nichts.

So und nun zur Heute-zeit. Warum hassen die Juden die Russen?

Das Reich der Khazaren , https://de.wikipedia.org/wiki/Chasaren

wurde im Westen vom Reich der Bulgaren unter Khan Kubrat begrenzt, dazu:

https://de-academic.com/dic.nsf/dewiki/1526020

Das Reich war wie das der verwandten Schwarzen Bulgaren (Khara Bulkhar/Qara Bolqar) in der südrussischen Steppe von den Chasaren abhängig. Obgleich sich schon der Khan Shilki (Regierungszeit 855-882, Vater von Almush) von dieser Vormundschaft zu befreien suchte, wurden die Wolgabulgaren wahrscheinlich erst mit der Zerstörung des Chasarenreiches durch die Kiewer Rus und Petschenegen um 966 unabhängig.

Also die Kiewer Rus hatten das Reich der Khazaren zerstört. Vorher schon spalteten sich die Bulgaren nach Norden und dort gründeten sie die Stadt Bolgar.

https://de-academic.com/dic.nsf/dewiki/186658

Lange Rede kurzer Sinn die nördlichen Bulgaren nahmen als Religion den Islam an. Als Kontrapunkt zu dem jüdischen Glauben der Khazaren. Und im heutigen Bulgarien nahm man die Religion der Christen an. All das wurde auch von den Russen übernommen. Also die Juden wünschen sich den Tod der Russen, weil diese nicht ihre Religion übernommen hatten.

Deswegen ist das ein Glaubenskrieg.
So ist die Meinung jedenfalls einiger zu dieser Theorie.


Gruß

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