Aktuelles Beispiel aus Frankfurt:

Auszug aus der Frankfurter Rundschau:

Der Frankfurter AfD-Politiker Rainer Rahn soll im Frankfurter Stadtparlament gegen Flüchtlinge und Muslime gehetzt haben. Martin Kliehm, Fraktionschef der Linken, zeigt ihn an.

Hintergrund der Anzeige ist eine Rede Rahns während einer Debatte in der Stadtverordnetenversammlung Ende September zum Thema Leitkultur. Rahn hatte dabei die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), für ihre Aussage kritisiert, dass eine spezifisch deutsche Kultur abseits der Sprache nicht auszumachen sei, weil sie immer auch durch äußere Einflüsse und Einwanderung geprägt worden sei.

Die Ergebnisse der Migration könne man „jeden Tag in der Zeitung nachlesen“, hatte Rahn dies kommentiert – und anschließend rund 30 Überschriften aus unterschiedlichen Zeitungen und Zeitschriften vorgelesen, die tatsächliche oder vermutliche Straftaten von Ausländern, Muslimen und Migranten zum Thema hatten.

link:
http://www.fr.de/frankfurt/afd-in-frankfurt-afd-politiker-wegen-volksverhetzung-angezei...

Also:
In Zukunft aufpassen, was man aus der Zeitung vorliest!

... erklärt EU-Vizepräsident Frans Timmermans. Mit dem Argument des
Verbraucherschutzes soll es auch erlaubt werden, Webseiten ohne Zustimmung
eines Richters zu sperren.

So süß und weich in Zuckerwatte wurde eine Diktatur noch nie verpackt.

Bei wsws.org heißt es auch:

"Ein genauerer Blick auf die Ankündigung der EU zeigt, dass sich die
massenhafte staatliche Zensur, die derzeit vorbereitet wird, nicht etwa
gegen Falschinformationen, sondern gegen Nachrichten und politische
Ansichten richtet, die die Opposition der Bevölkerung gegen die
europäische herrschende Klasse zum Ausdruck bringen."

http://www.epochtimes.de/politik/europa/verbraucherschutz-a-la-eu-webseiten-sperren-ohne-gerichtsbeschluss-a2271390.html

Ist das die neue Inquisition? Hat die "EU" gott-ähnlichen Status? Ist sie
der Verwalter von Gottes Himmelreich auf Erden?

Den Holländer Frans Timmermans, 1. Stellvertreter Junckers, halte ich für einen der gefährlichsten und totalitärsten Eurokraten. Man lese seine Auffassungen über die Völker und die Massenmigration:

Er forderte in einer Rede während des sog. „Grundrechte-Kolloquiums der EU“ im Oktober 2015 die Mitglieder des EU-Parlaments auf, ihre Anstrengungen zu verstärken, „monokulturelle Staaten auszuradieren“ und den Prozess der Umsetzung der „multikulturellen Diversität (Vielfalt)“ bei jeder Nation weltweit zu beschleunigen. Die Zukunft der Menschheit beruhe nicht länger auf einzelnen Nationen und Kulturen, sondern auf einer vermischten Superkultur. Europäische Kultur und europäisches Erbe seien lediglich soziale Konstrukte. Europa sei immer schon ein Kontinent von Migranten gewesen und europäische Werte bedeuteten, dass man multikulturelle Vielfalt zu akzeptieren habe, sonst stelle man den Frieden in Europa in Frage. Die Masseneinwanderung von moslemischen Männern nach Europa sei ein Mittel zu diesem Zweck. Kein Land solle der unvermeidlichen Vermischung entgehen, vielmehr sollen die Zuwanderer veranlasst werden, auch „die entferntesten Plätze des Planeten zu erreichen, um sicherzustellen, dass nirgends mehr homogene Gesellschaften bestehen bleiben.“ Vgl.
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2016/04/02/globale-planung-der-massenmigration/