Bemerkenswert: OSZE mahnt wegen "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" Pressefreiheit in Deutschland an

Reffke @, Freitag, 06.10.2017, 13:50 vor 2586 Tagen 3178 Views

Hallo allerseits,

Ist das nicht komisch!?
Lediglich die russische Seite RT Deutsch berichtet von den "Sorgen"der OSZE:
OSZE: Anti-Hass Gesetz der deutschen Bundesregierung gefährdet freie Meinungsäußerung

Im neuen Anti-Hass Gesetz sieht die OSZE die freie Meinungsäußerung gefährdet. Zu groß ist die Grauzone, in der zensiert werden kann. Große Netzwerke müssen bis zu fünf Millionen Euro Strafe zahlen, wenn Nutzer Drohungen, Volksverhetzungen und Beleidigungen verbreiten.
Den Netzwerken mit über zwei Millionen Nutzern bleiben nur 24 Stunden, um Inhalte ihrer Nutzer zu löschen, die volksverhetzend, bedrohend oder beleidigend sind. Wenn sie diesem nicht nachkommen, drohen bis zu 50 Millionen Euro Strafe.

Der OSZE-Repräsentant Harlem Désir sieht im "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" eine "abschreckende Wirkung auf die freie Meinungsäußerung":

Ich appelliere an die deutschen Behörden, Maßnahmen zu ergreifen, um die sorgfältige Umsetzung des Gesetzes zu gewährleisten, ihre Auswirkungen zu bewerten und bereit zu sein, es im Parlament zu ändern.
Quelle: RT Deutsch online

Das PR der OSZE ist lediglich auf Englisch erschienen und hier zu finden:
http://www.osce.org/fom/347651

Frau Anna Lundbladh ist nebenbei nicht errechbar zwecks Bitte um ein PR auf Deutsch:
http://www.osce.org/de/ [[sauer]]

MfG, Reffke

--
Die Lüge ist wahrer als die Wahrheit, weil die Wahrheit so verlogen ist. André Heller
------------------------------
==> Fundgrube zur Lage: www.paulcraigroberts.org

Jetzt gehen sie sich gegenseitig ans Leder

Tempranillo @, Freitag, 06.10.2017, 14:15 vor 2586 Tagen @ Reffke 2981 Views

Hallo Reffke,

Der OSZE-Repräsentant Harlem Désir sieht im
"Netzwerkdurchsuchungsgesetz" eine "abschreckende Wirkung auf die freie
Meinungsäußerung":

Ich appelliere an die deutschen Behörden, Maßnahmen zu ergreifen, um die
sorgfältige Umsetzung des Gesetzes zu gewährleisten, ihre Auswirkungen zu
bewerten und bereit zu sein, es im Parlament zu ändern.

Herrlich, wie sich Harlem Désir, jüdisch und Lieblingskind der jüdisch-zionistischen Lobby (CRIF, LICRA, SOS-Racisme etc.), über das Kahane-Maas-Gesetz äußert.

So könnte es weitergehen! Endlich mal eine Unterhaltung, abseits des bestialischen Hollywood-Schunds.

Tempranillo

--
*Die Demokratie bildet die spanische Wand, hinter der sie ihre Ausbeutungsmethode verbergen, und in ihr finden sie das beste Verteidigungsmittel gegen eine etwaige Empörung des Volkes*, (Francis Delaisi).

Da stellt sich die ernste Frage: Warum tut sie daß?

Griba @, Dunkeldeutschland, Freitag, 06.10.2017, 15:08 vor 2586 Tagen @ Tempranillo 2752 Views

Haben die Hochgestellten die Windrichtung geändert?
Wenn ja: Was bedeutet das für uns?
Kommt der Feind jetzt von hinten?

--
Beste Grüße

GRIBA

Wenn wir...

Andudu, Freitag, 06.10.2017, 16:30 vor 2586 Tagen @ Griba 2465 Views

Haben die Hochgestellten die Windrichtung geändert?
Wenn ja: Was bedeutet das für uns?
Kommt der Feind jetzt von hinten?

..."Superlogen regieren die Welt" ernst nehmen, dann könnte das ein Kampf zwischen den demokratischen und den neoaristokratischen Logen sein (was wir wollen interessiert aber beide nicht).

In jedem Fall agieren verschiedene Gruppen gegeneinander, das scheint mir fast sicher zu sein, anders als taktische Manöver und Spielchen, kann ich mir die immer verrücktere Politik längst nicht mehr erklären.

Das “das“ natürlich ohne SZ! (oT)

Griba @, Dunkeldeutschland, Freitag, 06.10.2017, 22:34 vor 2585 Tagen @ Griba 1521 Views

- kein Text -

--
Beste Grüße

GRIBA

Römisch-katholisch

ijoe @, Freitag, 06.10.2017, 17:30 vor 2585 Tagen @ Tempranillo 2382 Views

Hallo Reffke,

Der OSZE-Repräsentant Harlem Désir sieht im
"Netzwerkdurchsuchungsgesetz" eine "abschreckende Wirkung auf die freie
Meinungsäußerung":

Ich appelliere an die deutschen Behörden, Maßnahmen zu ergreifen, um

die

sorgfältige Umsetzung des Gesetzes zu gewährleisten, ihre Auswirkungen

zu

bewerten und bereit zu sein, es im Parlament zu ändern.


Herrlich, wie sich Harlem Désir, jüdisch und Lieblingskind der
jüdisch-zionistischen Lobby (CRIF, LICRA, SOS-Racisme etc.), über das
Kahane-Maas-Gesetz äußert.

Desir ist römisch-katholisch.
ijoe

Der Wahrheit halber: Dem ist nicht so.

Reffke @, Samstag, 07.10.2017, 15:04 vor 2585 Tagen @ ijoe 1667 Views

bearbeitet von unbekannt, Samstag, 07.10.2017, 15:07

Hallo ijoe und alllerseits,


Harlem Désir verkörpert quasi den Prototype, wie ihn sich einst
==> der erste Karlspreisträger 1950 Richard Nikolaus Graf Coudenhove-Kalergi [[zwinker]]
in seinem bekannten Buch "Praktischer Idealismus - Adel - Technik - Pazifismus" 1925 vorgestellt hat.
Born “Jean-Philippe” in Paris in 1959, with a West Indian father and a Jewish mother,
Mr Désir emerged in the 1980s as a Trotskyist, student and anti-racist activist.
He changed his first name to “Harlem” in homage to African-American political leaders.

Quelle: The Independent online
Er ist demnach also auserkoren, ob ihm oder uns das nun paßt oder nicht... [[nono]]

Literaturhinweis:
Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein. Die heutigen Rassen und Kasten
werden der zunehmenden Überwindung von Raum, Zeit und Vorurteil zum Opfer fallen.
Die eurasisch-negroide Zukunftsrasse, äußerlich der altägyptischen ähnlich,
äußerlich der altägyptischen ähnlich, wird die Vielfalt der Völker durch eine
Vielfalt der Persönlichkeiten ersetzen. Denn nach den Vererbungsgesetzen wächst mit der
Verschiedenheit der Vorfahren die Verschiedenheit, mit der Einförmigkeit der Vorfahren die
Einförmigkeit der Nachkommen. In Inzuchtfamilien gleicht ein Kind dem anderen: denn alle
repräsentieren den einen gemeinsamen Familientypus. In Mischlingsfamilien unterscheiden sich
die Kinder stärker voneinander: jedes bildet eine neuartige Variation der divergierenden
elterlichen und vorelterlichen Elemente.
Inzucht schafft charakteristische Typen - Kreuzung schafft originelle Persönlichkeiten.
Vorläufer des planetaren Menschen der Zukunft ist im modernen Europa der Russe als slawischtatarisch-
finnischer Mischling; weil er, unter allen europäischen Völkern, am wenigsten Rasse
hat, ist er der typische Mehrseelenmenschen mit der weiten, reichen, allumfassenden Seele. Sein
stärkster Antipode ist der insulare Brite, der hochgezüchtete Einseelenmensch, dessen Kraft im
Charakter, im Willen, im Einseitigen, Typischen liegt. Ihm verdankt das moderne Europa den
geschlossensten, vollendetsten Typus: den Gentleman.

Quelle: Coudenhove-Kalergi, Richard - Praktischer Idealismus - Adel - Technik - Pazifismus 1925, S.22/23)

MfG, Reffke

--
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belanglos

ijoe @, Samstag, 07.10.2017, 15:37 vor 2585 Tagen @ Reffke 1524 Views

Harlem Désir verkörpert quasi den Prototype, wie ihn sich einst
==>
der
erste Karlspreisträger 1950 Richard Nikolaus Graf
Coudenhove-Kalergi
[[zwinker]]
in seinem bekannten Buch "Praktischer Idealismus - Adel - Technik -
Pazifismus" 1925 vorgestellt hat.
Born “Jean-Philippe” in Paris in 1959, with a West Indian father
and a Jewish mother,
Mr Désir emerged in the 1980s as a Trotskyist, student and anti-racist
activist.
He changed his first name to “Harlem” in homage to African-American
political leaders.

Quelle:
The
Independent online

Er ist demnach also auserkoren, ob ihm oder uns das nun paßt oder
nicht... [[nono]]

Also, egal, was er tut, welche Überzeugungen er hat, für Dich ist er ein Vertreter der großen jüdischen Weltverschwörung, um es mal zu überspitzen? Er ist ein Katholik.
Nach den Nürnberger Gesetzen muss ich Dir natürlich rechtgeben. Im Sinne der Erste Verordnung zum Reichsbürgergesetz wäre er Mischling ersten Grades. Was den Schwachsinn nicht besser macht.
ijoe

Dein ideologisches Kleinholz reicht hier wohl nur mit Vorurteilen zu zündeln?

Reffke @, Sonntag, 08.10.2017, 16:26 vor 2584 Tagen @ ijoe 1259 Views

bearbeitet von unbekannt, Sonntag, 08.10.2017, 16:57

Vonwegen, ijoe:

Also, egal, was er tut, welche Überzeugungen er hat, für Dich ist er ein
Vertreter der großen jüdischen Weltverschwörung, um es mal zu
überspitzen? Er ist ein Katholik.
Nach den Nürnberger Gesetzen muss ich Dir natürlich rechtgeben. Im Sinne
der Erste Verordnung zum Reichsbürgergesetz wäre er Mischling ersten
Grades. Was den Schwachsinn nicht besser macht.
ijoe

Billigste und plumpe Polemik, was soll das?
Informiere dich doch bitte mal über die Weltreligionen....
Eigentlich unverschämt, was Du mir so vorlaut und frech unterstellst! [[nono]]
Erstrecht über die "Nürnberger Gesetze":
DU gebrauchst sie nämlich, nicht ich!
Informier dich doch einfach selbst über ==> Matrilinearität im Judentum [[zwinker]]

Gr. Reffke

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Originalität

Gernot ⌂ @, Sonntag, 08.10.2017, 00:52 vor 2584 Tagen @ Reffke 1347 Views

"Inzucht schafft charakteristische Typen - Kreuzung schafft originelle Persönlichkeiten."

Das ist in sich so widerspr5üchlich, schließlich ist der charakteristische Typ der originelle, der andere wäre ggf. der beliebige.

Man denke nur an einen typischen Bajuwaren, einen Massai, einen stolzen adlernasigen Araber, ein norddeutschen Hanseaten oder Winnetou usw. :- )

Es geht, wie immer ums Geld

Balu @, Sonntag, 08.10.2017, 18:16 vor 2583 Tagen @ Reffke 1233 Views

solche belanglosen Zensuren, wie die von Mr. Zensur erdachten, sind Siebe für das freie Floaten des Kapitals. ´Gwitter und Fratzebook kostet das viel Geld und andere, die davon betroffen sind ebenfalls. Außerdem bietet das www viel Möglichkeiten doch an die von Mr. Zensur unerwünschten Infos zu kommen.

Mr. Zensur´s Gesetz behindert den freien Handel, damit den freien ungehemmten Geldfluß, die Verteilung des Kapitals von unten nach oben.

Keine provokanten Fakes mehr, keine provokanten Insubordinationen mehr, keine Massensteuerung mehr in verschiedene, von Mr. Zensur blockierte Richtungen, das alles hemmt das freie Floaten des Kapitals.

Und die OSZE ist ja nun keine Sozialorg. sondern DIE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit.

Und wenn jetzt plötzlich keine "bösen Meldungen" mehr durchkommen, ginbt´s doch auch keine bösen Reaktionen mehr und dann kann das Kapital keine Waffen gegen diese Bösen mehr verkaufen um die Sicherheit zu in Europa zu gewährleisten....

Ergo, der Heiko tanzt da aus der Reihe, sicher gut gemeint, aber nicht im Interesse seiner Herren.

Deswegen, die Rüge der OSZE.

Gruß
Balu


Nur wer um die Ecke denkt, erkennt vielleicht die wahren Motive.

--
Nie wieder CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke.
Die wahren Feinde eines Volkes sind seine Terroristen, die sich als Politiker, Richter, Staatsanwälte, Polizei und Verwaltungsangestellte tarnen. Der Staat als einziger Hort allen Terrors.

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