Was kommt jetzt? Meiner Meinung nach Jamaika Koalition

WhiteEagle @, Sonntag, 24.09.2017, 18:26 vor 2397 Tagen 4537 Views

Hallo allerseits,

Die obige Koalition hätte noch den schönen Nebeneffekt, dass die AfD nicht größte Oppositionspartei wäre und damit nicht die entsprechenden Rechte im Parlament hätte.

Und die SPD ginge in noch so einer Koalition gänzlich zu Grunde.

Was meint ihr?

Gruß

WE

sehe ich ähnlich

Kaladhor @, Münsterland, Sonntag, 24.09.2017, 18:39 vor 2397 Tagen @ WhiteEagle 3634 Views

eine weitere Legislatur als Junior-Partner einer schwarz-roten Regierung (GroKo) kann man das kaum noch nennen) und die SPD löst sich in ihre Bestandteile auf.
Die SPD benötigt dringend Zeit, um sich neu aufzustellen und vor allem neues Personal.

Jamaika bleibt somit die einzige Möglichkeit (ohne AfD), jedoch sollte sich die FDP das ganz genau überlegen, ob sie dieses Wagnis eingehen sollte, immerhin hat die Union auch nicht gerade wenig verloren.

Eine ganz andere Möglichkeit wäre natürlich, wenn eine Regierungsbildung völlig fehlschlägt, schließlich Neuwahlen ausgerufen werden, wo die CDU dann ohne Merkel antritt (und mit einem in großen Teilen wesentlich konservativeren Programm!).

Letztlich sollte nach dieser Wahl auch dem letzten Hinterbänkler in den Altparteien klar sein, dass ein "Weiter so" nur noch schwer durchzuführen ist, soll die AfD bei den nächsten Wahlen nicht >20% abschneiden.

Grüße,
Kaladhor

--
Ich bin nicht links, ich bin nicht rechts, ich kann noch selber denken!

hatten wir schon

SevenSamurai @, Sonntag, 24.09.2017, 18:54 vor 2397 Tagen @ WhiteEagle 3265 Views

Die obige Koalition hätte noch den schönen Nebeneffekt, dass die AfD
nicht größte Oppositionspartei wäre und damit nicht die entsprechenden
Rechte im Parlament hätte.

Und die SPD ginge in noch so einer Koalition gänzlich zu Grunde.

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=443543

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/mr-market/was-die-bundestagswahl-fuer-die-maerkt...

--
"Wenn ihr euch fragt, wie es damals passieren konnte:
weil sie damals (...)."
Henryk Broder

Lebbe jeet weida | Alle haben gewonnen

Oblomow, Sonntag, 24.09.2017, 19:08 vor 2397 Tagen @ WhiteEagle 3109 Views

bearbeitet von Oblomow, Sonntag, 24.09.2017, 19:25

Tante Erika freut sich, Onkel Schulz freut sich, Tante Seehofer freut sich, Benjamin Blümchen Lindner freut sich, Pipi Langstrumpf Göring Eckhard freut sich, Oberstudienrat Bartsch freut sich, Renegat Gauland freut sich und der Herzhirnseelespezialist Lechbrucknersepp freut sich ooch. Was will man mehr.

War eben etwas joggen und jetzt muss ich mich um die Muscheln kümmern, die ich mit lecker Weißwein koche. Und dann höre ich Glenn Gould und trinke nen Riesling dazu und später lese ich dann etwas im Archiv vom Wundermann Tassie Devil. Im Wahllokal, das ich nach dem Joggen aufsuchte, saßen ganz grimmige Beobachter. Die armen Auszähler, dachte ich mir.

Schönen Abend im schönen Deutschland
Oblomow

PS: Mein Tipp war jarnich so übel.

Und das obwohl es gar nichts zum freuen gibt. Guten Appetit, genieß es! (oT)

mabraton @, Sonntag, 24.09.2017, 19:15 vor 2397 Tagen @ Oblomow 2611 Views

- kein Text -

CSU-Desaster in Bayern. Nur noch 35%, schlechtestes Ergebnis seit 1949.

siggi, Sonntag, 24.09.2017, 19:11 vor 2397 Tagen @ WhiteEagle 3790 Views

Hallo Whiteeagle,

da hat die CSU aber so richtig einen in die Frxxxe bekommen[[freude]]

Das Ergebnis nächstes Jahr bei den Landtagswahlen und die brauchen die SPD zum regieren.

[[euklid]]

Ja, sieht ansonsten nach meinem Traumergebnis aus, unter Satiregesichtspunkten<img src=" />

Seehofer und Öcdemir, da wächst zusammen, was zusammen gehört.

[[hüpf]]

Und die SPD ginge in noch so einer Koalition gänzlich zu Grunde.

Die Frage ist, ob sie die Chance in der Opposition nutzt. Gerüchten zur Folge soll die Nahles jetzt mit an die Parteispitze rücken[[hae]]

LG

siggi

Nacht der langen Messer

Rotti @, Pampa, Sonntag, 24.09.2017, 20:31 vor 2397 Tagen @ siggi 2933 Views

Servus Siggi!

Jamaika mit der CSU dürfte unmöglich sein. Nach diesem Ergebnis wird Drehhofer abgesägt werden. Für ein Überleben darf die CSU nicht mehr mit der CDU in die Regierung, sonst ergeht es ihr wie der SPD.
Jetzt werden viele an den Eiern gepackt.

M.f.G.
Rotti

--
Ich esse und trinke, also bin ich.

Der Artikel ist vom 28.7., Ansichten ändern sich, vor allem wenn es um Macht und Posten geht in Bayern (oT)

Dieter, Montag, 25.09.2017, 00:57 vor 2397 Tagen @ siggi 1837 Views

- kein Text -

Nahles ...

Prikopa @, Montag, 25.09.2017, 00:09 vor 2397 Tagen @ siggi 2139 Views

Wäre dann Projekt 18%.

Natürlich kommt Jamaika, die Anbiederung Lindner/Özdemir war ja filmreif! (oT)

mabraton @, Sonntag, 24.09.2017, 19:13 vor 2397 Tagen @ WhiteEagle 2736 Views

- kein Text -

Wer wäre denn FÜR so einen Untersuchungsausschuss?

Sylvia @, Sonntag, 24.09.2017, 21:25 vor 2397 Tagen @ Yellow++ 2284 Views

Bis auf die AfD würde mir da niemand einfallen. Von den anderen Parteien hat sich doch jeder mit schuldig gemacht.

--
"Der Computer ist die logische Weiterentwicklung des Menschen: Intelligenz ohne Moral." (John Osborne)
"Der Gutmensch ist die logische Rückentwicklung des Menschen: Moral ohne Intelligenz." (unbekannt)

Überlegung zu Parlamentstaktik: SPD als stärkste „Oppositionspartei“ und Jamaika wird für die Globalstrategen hingebogen.

Yellow++ @, Sonntag, 24.09.2017, 21:36 vor 2397 Tagen @ Sylvia 2292 Views

Hallo Sylvia.

Ich gehe davon aus, dass die Position der AfD als zweitstärkste Oppositionspartei durch die SPD geschwächt wird. Die Verkündung der Oppositionsrolle der SPD kam nach 18:00 so prompt, als wäre sie schon länger beschlossen. Diese Verkündung wird auch in keiner Weise diskutiert, sondern als selbstverständlich und lange bekannt hingenommen. Im Selbstbedienungsladen lassen sich alle Widersprüche einer Jamaikakoalition durch großzügige Verschwendung von Finanzmitteln aufheben. Kann es sein, dass die AfD nur als stärkste Oppositionspartei den Untersuchungsausschuss allein durchsetzen kann?

Bis auf die AfD würde mir da niemand einfallen. Von den anderen Parteien
hat sich doch jeder mit schuldig gemacht.

Die FDP hat in Wahlkampf angegeben, für einen solchen Untersuchungsausschuss zu sein. Aber auf keinen Fall in einer Jamaika-Koalition.

--
Mit Grüßen
Yellow++

Les Brigandes - Jeanne d'Arc (Ich fand ein Schwert)
Enchanter - Dragon Age Inquisition (Gingertail Cover)

Genau um die Verhinderung des Untersuchungsausschusses wegen der Grenzöffnung geht es bei der Oppositionsrolle der SPD

Yellow++ @, Sonntag, 24.09.2017, 22:02 vor 2397 Tagen @ Sylvia 2248 Views

Hallo Sylvia.

Ich habe noch etwas gefunden. Für die Beantragung eines Untersuchungsausschusses ist ein Quorum von 120 Parlamentsstimmen nötig. Dies bringt die AfD alleine nicht zu Stande (88 Sitze werden erwartet). Folgende Quelle zur Regelung:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/50128110_kw14_de_minderheitenrechte/...

Zitat:
"Nach der vom Bundestag jetzt beschlossenen Änderung der Geschäftsordnung können diese Rechte für die Dauer der laufenden Legislaturperiode bereits auf Antrag von 120 Abgeordneten wahrgenommen werden."

Also liegt fest, dass die Jamaika-Koalition mit sehr viel Geld (Schwarze Null als Quelle und indirekt das Steuerschaf) zusammengekauft wird und die SPD übernimmt die gezähmte Oppositionsführung mit sinnlosen Untersuchungsausschüssen. Die Grünen haben schon unflätige Jamaika-Forderungen gestellt. Die FDP, die ein Kandidat für die Beantragung des Untersuchungsausschusses war (zumindest nach Wahlkampfaussagen), hält sich in ihrer Käuflichkeit bedeckt.

--
Mit Grüßen
Yellow++

Les Brigandes - Jeanne d'Arc (Ich fand ein Schwert)
Enchanter - Dragon Age Inquisition (Gingertail Cover)

Wer nimmt denn dieser SPD die Oppositionsrolle ab? Die sind fertig! (oT)

gwg ⌂ @, Metropole OWLs, Montag, 25.09.2017, 01:19 vor 2397 Tagen @ Yellow++ 1831 Views

- kein Text -

--
Der Streusand-Effekt reduziert nicht die Rutschgefahr!

Sitzverteilung des nächsten Bundestages und 25-prozentiges Quorum für einen Untersuchungsausschuss. (mB)

Yellow++ @, Montag, 25.09.2017, 11:32 vor 2397 Tagen @ gwg 2008 Views

Hallo gwg.

Abbildung mit der Sitzverteilung des nächsten Bundestages. Bei der Union sind 46 CSU-Direktmandate enthalten.

[image]

Für einen Untersuchungsausschuss benötigt man ein Quorum von 25%, was 177,25 Sitze entspricht. Eine Sonderregelung mit 120 Sitzen (etwa 20%) gilt nur für den ablaufenden 18. Bundestag und ist auf die Fraktionsgrößen von Die Linke und Grüne zugeschnitten.
Quelle bei Wikipedia.de:
https://de.wikipedia.org/wiki/Untersuchungsausschuss#Besonderheit_in_der_18._Wahlperiode

Zitat: „Verschiedene Minderheitsrechte können nach bisherigen Regelungen jedoch nur wahrgenommen werden, wenn mindestens 25 Prozent der Abgeordneten entsprechende Anträge unterstützen.“
Quelle:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/50128110_kw14_de_minderheitenrechte/...

Das Quorum kommt mit den Stimmen AfD, FDP und CSU zustande. Die CSU kann sich wegen der anstehenden Bayernwahlen gegen Merkel positionieren. Was macht jetzt die FDP?

Wenn die SPD Oppositionsführer ist, kann garantiert werden, dass das Quorum für den Untersuchungsausschuss bei 25 % bleibt. Bei einer Regierungsbeteiligung der SPD kommt mit den Stimmen aus FDP, AfD und CSU (wegen der Bayernwahl) ein Untersuchungsausschuss zustande. Wenn wegen der großen Koalition das Quorum von 20 % genügt, dann reichen sogar dies Stimmen von FDP und AfD.

Es gibt diese Methode, dass zuverlässige CDU-Mitglieder eine Anweisung bekommen, einen bestimmten Koalitionspartner zu wählen. Das erklärt das gute Abschneiden der Grünen deutlich über den erwarteten 6-7 %. Im Prinzip haben alle Parteien wie erwartet abgeschnitten. Es gibt nur die Verschiebung von 2 % von der CDU zugunsten der Grünen.

Unter dem Strich war Jamaika und die Verhinderung des Untersuchungsausschusses wegen der Grenzöffnung im Vorhinein festgelegt worden.

--
Mit Grüßen
Yellow++

Les Brigandes - Jeanne d'Arc (Ich fand ein Schwert)
Enchanter - Dragon Age Inquisition (Gingertail Cover)

Reicht es für Jamaika ohne CSU? In jedem Fall wäre Jamaika das Ende der FDP. (oT)

rodex, Sonntag, 24.09.2017, 19:32 vor 2397 Tagen @ WhiteEagle 4017 Views

- kein Text -

nein, würde nicht reichen, deshalb eher Minderheitsregierung, egal in welcher Form(oT)

Dieter, Sonntag, 24.09.2017, 19:34 vor 2397 Tagen @ rodex 2745 Views

- kein Text -

Nun ja, da bin ich ja ziemlich richtig gelegen

helmut-1 @, Siebenbürgen, Sonntag, 24.09.2017, 19:52 vor 2397 Tagen @ WhiteEagle 2922 Views

http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=443617

Jetzt stellt sich die Frage nach zwei Optionen:
Jamaica oder Minderheitsregierung. Für beides setze ich 50:50.

Eines aber bleibt: Meine Prognose für Neuwahlen im nächsten Jahr, so oder so.
Warum:
Denn sowohl bei einer Minderheitsregierung sind Neuwahlen vorprogrammiert, als auch bei Jamaica. Letzteres steht die Pfarrerstochter auf keinen Fall eine ganze Periode durch. Weil wenn sie es durchsteht, dann geht die CDU auch auf 20 % zurück, wie die SPD.

Eine noch stärkere Diskrepanz wird ja aus der Kombination FDP - Grüne entstehen, - das ist auch klar. Jeder, der sich hier irgendwie einigt, wird von seinen Parteiprinzipien Abstand nehmen müssen. Das bedeutet, Verlust der Glaubwürdigkeit.

Wäre ja interessant, ob die in irgendeiner Form dann eine Anfangseinigung als Quadratur des Kreises der Bevölkerung verkaufen würden.

Deutete sich schon seit 2 Monaten an...

stokk, Sonntag, 24.09.2017, 20:44 vor 2397 Tagen @ Gaby 2719 Views

[image]
Quelle
Gruß nach Greece
stokk

Bei den Zweitstimmen liegt die AfD sogar auf Platz 1, vor der CDU!

Sylvia @, Sonntag, 24.09.2017, 21:08 vor 2397 Tagen @ Gaby 2759 Views

CDU: 186.082
AfD: 192.484

Und die GRÜNEN wären mit 2,7% draußen.

knapp 400000?

Gernot ⌂ @, Sonntag, 24.09.2017, 21:57 vor 2397 Tagen @ Sylvia 2358 Views

CDU: 186.082
AfD: 192.484

Und die GRÜNEN wären mit 2,7% draußen.

Hallo, was soll das für ein Ergebnis sein? In Sachsen gibt es gewiss ein paar
Wahlberechtigte mehr.

Ich tippe auf Neuwahlen. (oT)

Mitmacher @, Montag, 25.09.2017, 08:33 vor 2397 Tagen @ WhiteEagle 1848 Views

- kein Text -

--
"Toleranz wird zum Verbrechen, wenn sie dem Bösen gilt." - Thomas Mann, Der Zauberberg

"Es zeugt nicht von geistiger Gesundheit, an eine von Grund auf kranke Gesellschaft gut angepasst zu sein." (Jiddu Krishnamurti)

Selbstmord

Rotti @, Pampa, Montag, 25.09.2017, 08:41 vor 2397 Tagen @ Mitmacher 2134 Views

Servus Mitmacher!

Der Stimmenanteil der AfD würde dadurch steigen.............
keine Option.
Koalitionen werden also geschmiedet, egal wer mit wem.

M.f.G.
Rotti

--
Ich esse und trinke, also bin ich.

Werbung