Akif Pirinçci erhält Strafbefehl wegen 'Volksverhetzung' - und der ist juristisch noch nicht mal gelungen - Gegenwehr folgt

Literaturhinweis @, Dienstag, 07.02.2017, 22:57 vor 2493 Tagen 8014 Views

bearbeitet von unbekannt, Dienstag, 07.02.2017, 23:04

Der kleine, große Akif Pirinçci mal wieder:

Zur oft mehr theoretischen Literatur über Volksverhetzung gesellt sich nun ein mehr praktisches Beispiel. Pi-News unter Beifügung des abgelichteten Strafbefehls verkündet ihn uns mit der Frage: "Wieso ist das Aussprechen und bildhaft verbale Darstellen realer Geschehnisse würdeverletzend, die Taten selbst aber offensichtlich nicht?"

Na na, wer wird schon eine islamisch-korrekte Vergewaltigung einer unverschleierten Frau als 'würdeverletzend' werten? Da hat die Justiz nix verloren, wenn der deutsche Mann Eier in der Hose hat, regelt er das über einen Ehrenmord. Oder steinigt seine Frau gleich öffentlich. Irgend sowas halt, was regelgerechtes.

Auch MMNews berichtete.

Pirinçci wehrt sich -wird sich wehren- wie folgt (MMNews):

"ICH WEISS NICHT ...
... ob du dir damit einen Gefallen getan hast, Amtsgericht Dresden. Es geht nicht um Kohle, und Widerspruch ist schon eingelegt, heißt es wird so oder so zu einer Verhandlung kommen. Glaubtest du im Ernst, du könntest dich still und leise aus der Affäre ziehen, indem du "hintenrum" ohne daß die Medien es bloß nicht erfahren sollen im Hinterzimmer ein Urteil fällen?
Im Gegenteil, mein Lieber, jetzt beginnt das große Kino erst. Ich werde daraus eine der größten Mediennummern machen, derer es hierzulande je gegeben hat."

Tja, und hoffen wir, daß unsere Vorarbeiten ihm hier nützen mögen.

Siehe auch Themen wie Pathokratie/Soziopathie und Fundamentalismus und alle weiteren.

Hier sein Blog 'Der kleine Akif'.

Zur Würdigung des Strafbefehls, insbes. seiner Seite 3 von 4: Zuvor werden verschiedene "Taten" aufgeführt, und dann unter den Straftatbestand 'subsumiert' in einer Weise, die ahnen läßt, daß hier wieder die Geduld und Sachkunde zu kurz kamen:

Der Tatbestand der Volksverhetzung besteht aus verschiedenen Alternativen - die Staatsanwaltschaft hat aber keine konkrete ausgewählt, sondern alle 'Teil'-Tatbestände aufgeführt. Gegen welche der Gruppen hat er denn nun 'zum Haß aufgestachelt'? Wenn die Staatsanwaltschaft das nicht spezifizieren kann, wozu dann die ganzen Oder-Alternativen in den (Plural) Straftatbeständen? Dann könnte man sich die Aufdröselung im § 130 StGB sparen.

Meiner Ansicht nach hätte jedes einzelne beanstandete Redefragment mit einer der Oder-Alternativen 'verheiratet' werden müssen, um dem Bestimmtheitsgrundsatz im Strafrecht zu genügen. Und so etwas hätte m.E. das Gericht dann gar nicht gutheißen dürfen, das den Strafbefehl ja erlassen muß und dabei ungefähr dieselben Prüfmaßstäbe anlegen muß, wie bei der Zulassung einer Anklage.

Ich rege an, der beteiligte Amtsrichter möge mal "Verteidigung in der Hauptverhandlung" von Malek lesen - wenn Pirinçci zu jedem Übergriff eines 'Invasoren' einen Beweisantrag stellen würde, müßte das Verfahren in dreißig Jahren nach zehntausend Verhandlungstagen wegen Pensionierung des Richters neu aufgerollt werden. Hoffen wir, daß Akif der Kettenraucher das auch durchhält.

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Frage zum Thema Volksverhetzung...

Lechbrucknersepp, Mittwoch, 08.02.2017, 00:16 vor 2492 Tagen @ Literaturhinweis 5609 Views

Zur oft mehr theoretischen
Literatur
über Volksverhetzung
gesellt sich nun ein mehr praktisches
Beispiel.
Pi-News
unter Beifügung des abgelichteten Strafbefehls
verkündet ihn uns
mit der Frage: "Wieso ist das Aussprechen und bildhaft verbale
Darstellen realer Geschehnisse würdeverletzend, die Taten selbst aber
offensichtlich nicht?"

Na na, wer wird schon eine
islamisch-korrekte
Vergewaltigung einer unverschleierten Frau
als 'würdeverletzend'
werten? Da hat
die Justiz nix verloren
, wenn der deutsche Mann Eier in der Hose
hat, regelt er das über einen Ehrenmord. Oder
steinigt seine
Frau
gleich öffentlich. Irgend sowas halt, was regelgerechtes.

Sehr spannend, das alles.
Was ich nie verstanden habe: Warum höre ich nie etwas von Volksverhetzung gegenüber Deutschen ("Bomber Harrys, do it again! Deutschland muss sterben, damit wir Leben können!" uswusf.)?

Haben "die Deutschen" keine Lobby, hat das keinen Aussicht auf Erfolg? Liegt es daran, dass die Deutschen (noch) keine Minderheit sind?

Das wird sich schon bald ändern

Otto Lidenbrock @, Nordseeküste, Mittwoch, 08.02.2017, 09:28 vor 2492 Tagen @ Lechbrucknersepp 5220 Views

Haben "die Deutschen" keine Lobby, hat das keinen Aussicht auf Erfolg?
Liegt es daran, dass die Deutschen (noch) keine Minderheit sind?

Das wird sich aber schon bald ändern, wenn man den Zahlen des Statistischen Bundesamtes glauben schenken darf. Dort heißt es laut einem Pressebericht, dass im Jahr 2015 33 % der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen einen Migrationshintergrund hatten, 69 % von ihnen waren dazu in Deutschland geboren und hatten damit die deutsche Staatsbürgerschaft.

Tja, so geht das. Auch wenn deine Eltern von sonstwoher kommen und du dich kulturell und religiös ganz anderen Landsleuten nahe stehend fühlst - du bist dann eben Deutscher! Über einen Ausländeranteil an unserer Bevölkerung brauchen wir schon bald nicht mehr zu reden. Der Moslem von nebenan ist dann nämlich genauso Deutscher wie du auch. Vielleicht wird man in hundert Jahren einen Mitteleuropäer kaum noch von einem Menschen aus Nahost oder Nordafrika unterscheiden können, sowohl physiognomisch als auch kulturell.

Alle politisch gewollt und schon vor Jahren in die Wege geleitet. Was soll´s, uns wird es nicht mehr tangieren, unsere Kinder und Enkel vielleicht nur noch zum Teil.

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"Eine Gesellschaft befindet sich im vorübergehenden oder finalen Verfall, wenn der gewöhnliche, gesunde Menschenverstand ungewöhnlich wird."

William Keith Chesterton

Thomas Barnett nennt die Zielvorstellung

Albrecht @, Mittwoch, 08.02.2017, 17:02 vor 2492 Tagen @ Otto Lidenbrock 4663 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 08.02.2017, 17:06

Es folgt alles einem Plan, bei dessen Umsetzung wir zusehen, als würde es uns nicht betreffen...

[image]

Quelle: Kriegserklärung der Globalisierer


Gruß

Albrecht

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SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)

Gute Promotion ...

Fleet @, Tor zum Harz ex NL, Mittwoch, 08.02.2017, 19:33 vor 2492 Tagen @ Albrecht 4078 Views

bearbeitet von unbekannt, Mittwoch, 08.02.2017, 19:50

Hallo Albrecht,

(Zitat aus dem Link:) "Das Ergebnis wäre eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90. (...) zu dumm zu Begreifen, aber intelligent genug um zu arbeiten"

Aber was machen wir nur, wenn am Ende gar durchschnittlich IQ 130 herauskommt?

Intelligent genug zu Begreifen, aber zu dumm um zu arbeiten?


Oder liegt die Lösung hier?

"Die Kontrolle aller natürlichen Ressourcen, der Energieversorgung, der Trinkwasserversorgung, der Weltwährung sowie genmanipulierte Nahrung sind eine unabdingbare Voraussetzung für die Herrschaft weltweiter Kartelle."

Nett gemachte Werbung, voll im Angstporn.
So was hilft nur die Fronten zu verhärten. Liegt also fern jeglicher ernsthaften Kritik und folgt nur dem System. Beruft sich sicherlich auf 'gut informierte' Quellen und kann diese aus Vertraulichkeitsgründen nicht offenlegen.

LG

Fleet

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"Das ist schön bei den Deutschen: Keiner ist so verrückt, dass er nicht einen noch Verrückteren fände, der ihn versteht." (H. Heine)

PI-NEWS.net-Domain gekapert? Internetbereinigungs-Kampagne der Regierung angelaufen???

Literaturhinweis @, Donnerstag, 09.02.2017, 14:28 vor 2491 Tagen @ Literaturhinweis 5249 Views

Gestern noch hatte ich pi-news.net hier verlinkt, jetzt erscheint die Domain als abgelaufen und zum Kauf gestellt???

Hat das Justizhysterium seine kühnsten Orwellschen Träume verwirklicht?

Die Seite war schließlich im Gelben häufig zitiert worden.

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So einfach ('nur' DDoS-Angriff) scheint es doch nicht - die pi-news-whois-Informationen sehen seltsam aus

Literaturhinweis @, Freitag, 10.02.2017, 15:40 vor 2490 Tagen @ Literaturhinweis 3753 Views

bearbeitet von unbekannt, Freitag, 10.02.2017, 15:43

Ich halte die gestrige Befürchtung PI-NEWS.net-Domain gekapert? immer noch gegenüber dem 'blossen' DDoS-Angriff für die realistischere, selbst wenn sie den PI-NEWS-Machern selbst nicht gleich gedämmert haben mag.

Denn: schaut man sich die whois-Informationen dazu an, so verweist deren DNS-Server nun auf ein 'adeptlan.com' das dasselbe Domain-Park-Template zeigt und "Registration Service Provided By: ANADOLUDNS.COM" kommt mir auch komisch vor, aber vielleicht war das wirklich deren Domain Registrar.

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