Martin Schulz, die Regeln und die Normalität in Brüssel und Straßburg

Nonn-Brüssel @, Donnerstag, 02.02.2017, 13:29 vor 2636 Tagen 3591 Views

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Brief aus Brüssel, 2017 / Januar, 30.01.2017

Martin Schulz, die Regeln und die Normalität in Brüssel und Straßburg

Martin Schulz ist weg, es kehrt wieder Normalität am Place de Luxembourg im Europaviertel der belgischen Hauptstadt Brüssel ein. Aber Martin Schulz bleibt auch, und zwar als einfacher EU-Abgeordneter - eine Steilvorlage für jene Zaungäste, die gerne über die korrekte Einhaltung der „Haushaltslinie 400 für politische Kommunikation“ der EU-Parlamentarier wachen. Aus dieser Haushaltslinie können die Europa-Abgeordneten ihre Informationsveranstaltungen und Werbemittel bezahlen; besonders bei den Reform-Fraktionen wie den Konservativen der EKR oder den Förderern der Freiheit und der Direkten Demokratie (EFDD) werden die Kassenzettel ganz genau überprüft. Zukünftig wird man regelmäßig prüfen können, ob die Informationsveranstaltungen des EU-Abgeordneten Schulz nicht doch die Wahlkampfveranstaltungen des Kanzlerkandidaten Schulz sind.

Er bleibt auch anderweitig präsent. Einige Parlamentsbeamte und Abgeordnete haben sehr genau notiert, wie Schulz an allen Regeln vorbei regierte. Er platzierte seine Genossen auf allen Entscheidungsebenen der Verwaltung. Aber nicht nur da. Sein Parlamentsassistent Herbert Hansen wurde von Parlamentsgeldern bezahlt, leitete aber das SPD-Reisebüro „SPDition“ in seinem Wahlkreis. Entlastende Beweise legte Schulz bis heute nicht vor, er ließ die Vorwürfe versanden (Spiegel Online berichtete hier).

Es wäre dennoch eine kleine Überraschung, wenn jetzt Journalisten Informationen darüber publik machten. Denn in den meisten Medien genießt Schulz gutes Ansehen und da drückt man schon mal ein Auge zu. Ausserdem beeinflusst die SPD die Medienberichterstattung von zahlreichen regionalen und überegionalen Zeitungen mit ihrer "Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft".

Manchmal muss man nur aufmerksam die Augen öffnen, um Martin Schulz bei Rechtsbrüchen zuzusehen, beispielsweise bei seiner letzten Amtshandlung als scheidender EP-Präsident. Am Dienstag, dem 17. Januar 2017, leitete Schulz die Wahl seines Nachfolgers im Plenum in Strasbourg. Bei dieser Wahl assistieren üblicherweise acht Abgeordnete als Wahlhelfer. Sie werden nach dem Los-Prinzip festgelegt, unabhängig von Geschlecht, Fraktion oder Mitgliedsstaat. So sieht es die Geschäftsordnung vor. Aber das interessierte Martin Schulz nicht. Er verkörpert offenbar die Gender-Ideologie so sehr, dass er selbst das in der Geschäftsordnung als geschlechtsneutral vorgeschriebene Los-Prinzip kurzentschlossen genderte: „Sollte der nächste Wahlhelfer wieder ein Mann sein, schmeiße ich das Los weg und ziehe eine Frau.“ kündigte er an. Das mag belanglos erscheinen, aber die Frage ist erlaubt: Wie kann das EU-Parlament von den Mitgliedsstaaten (und einfachen Bürgern) die Einhaltung geltender Vorschriften einfordern, wenn der Parlamentspräsident die Regeln nach Belieben bricht? Die Rache folgte auf dem Fuß - und unter Applaus. Nachgezogen wurde die britische Labour-Abgeordnete Anneliese Dodds, Jahrgang 1978. Sie antwortete schnurstracks: Heute Abend kümmere ich mich um mein elf Monate altes Baby und werde deswegen nicht beim vierten Wahlgang anwesend sein können - sorry. Der daraufhin einsetzende Applaus war der längste des Tages bis zur Bekanntgabe des neuen Parlamentspräsidenten. Parlamentspräsident Schulz wollte sich noch einmal als Befürworter der Gender-Ideologie positionieren, doch die Lebenswirklichkeit machte einen Strich durch die Rechnung. Ausgerechnet eine Fraktionskollegin gab ihren mütterlichen Verpflichtungen Vorrang vor dem gegenderten parlamentarischen Stimmenzählen.

Schon vor der Wahl des EU-Parlamentspräsidenten für die zweite Halbzeit der Legislaturperiode war indes klar, dass sich im EU-Parlament nicht viel ändern wird. Vorabsprachen existieren weiterhin. Am Abend vor dem ersten Wahlgang schlossen Christdemokraten (EVP) und Liberale (ALDE) eine „Koalitionsvereinbarung“ für die verbleibende Zeit bis Frühjahr 2019. „Koalitionsvereinbarung“ ist dabei natürlich nur symbolisch gemeint. Es gibt in Brüssel keine Regierung und im EU-Parlament in Strasbourg keine „Regierungsmehrheit“ oder „Opposition“. Außerdem kann das Parlament keine EU-Gesetze auf den Weg bringen, und schließlich ist die EU weder Staat noch Bundesstaat. Aber der Einfachheit halber werden Begriffe aus der nationalen Politik übernommen. Die „Koalitionsvereinbarung“ von Christdemokraten und Liberalen steht unter dem Motto der schon fast vergessenen Barroso-Jahre: „Mehr zentralistisches Europa ist die Zukunft“. Die konservative EKR-Fraktion stimmte auch deswegen erst im vierten Wahlgang für den Kandidaten der Christdemokraten, weil er sich von der Koalitionsvereinbarung seiner eigenen Fraktion distanzierte und sich als „unparteiischer Präsident“ über die „pro-europäische Koalition“ stellte.

Buhlen um Stimmen. Aber auch die Sozialdemokraten von Martin Schulz waren nicht untätig. Sie mussten Mehrheiten für ihren Kandidaten zusammensuchen und versuchten das ausgerechnet bei Brexit-König Nigel Farage und bei der sonst als „populistisch“ bezeichneten Fraktion der EFDD. Deren Fraktionsvize ist die AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Dort baten die Sozialdemokraten also um Unterstützung für den Kandidaten im vierten und letzten Wahlgang, bei dem nur noch die einfache Mehrheit zum Sieg ausreicht. Das zeigt: Die Beschimpfung der „Populisten“ ist vor allem Inszenierung. Was zählt, ist der Machterhalt mit Posten, Chauffeur und Einfluss auf die Ausgaben.

Zum Beispiel auf die Subventionen für Organisationen, die Abtreibung als Mittel der Empfängnisregelung sehen. Dieses Thema wird demnächst vermutlich wieder aktuell werden. Denn der neue US-Präsident hat solchen Organisationen die staatlichen Subventionen gestrichen. Der Haushaltsausschuss des EU-Parlaments sowie die relevanten EU-Kommissare (Herr Oettinger für Haushalt, Herr Mimica für Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Herr Andriukaitis für Gesundheit, Herr Stylianides für Humanitäre Hilfe, Frau Jurova für Gleichstellung) könnten demnächst das Haushaltsdefizit dieser Organisationen durch EU-Gelder ausgleichen.

Einen Präzedenzfall dafür gibt es. Als die erste Bush-Regierung 2001 ihr Amt antrat und ebenfalls den amerikanischen Organisationen die öffentlichen Subventionen für Abtreibungstätigkeiten, wandten sich die betroffenen Organisationen kurzerhand an die EU-Kommission von Romano Prodi (Sozialdemokrat, Italien). Der Katholik Prodi blieb untätig und ließ seinem Entwicklungshilfekommissar Poul Nielsson (Dänemark) freie Hand, um das durch die gestrichenen amerikanischen Gelder entstandene Haushaltsloch der Organisationen mit EU-Mittel wiederaufzufüllen. Mit dem Bericht der dänischen Europa-Abgeordneten Ulla Sandbaek über reproduktive und sexuelle Gesundheit in der Entwicklungshilfe wurde 2003 der EU-Finanzrahmen für Abtreibung in der Entwicklungshilfe signifikant aufgestockt.

Die Christdemokraten hätten den Sandbaek-Bericht als „stärkste Fraktion des EU-Parlaments“ zurückweisen und so ein Kernelement ihrer politischen Agenda bestätigen können. Sie taten es nicht und diese Enthaltung in einer wertbestimmenden Frage prägt die Arbeit der Fraktion bis heute.

Es ist keineswegs ausgeschlossen, dass bald vermehrt amerikanische Bittsteller in Brüssel vorstellig werden, gegebenenfalls über ihre europäischen Verbündeten. Die niederländische Regierung antwortete bereits mit der Einrichtung eines eigenen „Fonds für sichere Abtreibungen“. Das ist eine nationale Entscheidung der Niederlande. Aber es kann gut sein, daß demnächst europäische Gelder der Juncker-Kommission dazu genutzt werden, die amerikanische Entscheidung für das Leben zu durchkreuzen. Es lohnt sich, Kommission und Parlament der EU auch nach dem Abgang des Martin Schulz weiter im Auge zu behalten.

Schaun wir mal. Beste Grüße,

Ihr

Junius
Zur Erinnerung: Mehrfach wurden wir gebeten, die Identität des Briefeschreibers aus Brüssel preiszugeben. Es handelt sich um eine Gemeinschaftsarbeit von Informanten und Redaktion. Sie erinnert an die sogenannten Junius letters, in denen ein Pseudonym namens Junius in der Zeitschrift Public Advertiser in London vom 21. Januar 1769 bis zum 12. Mai 1772 Briefe über die Geschehnisse am Hofe und im Parlament veröffentlichte. Darin wurden die Machenschaften in der Königsfamilie, von Ministern, Richtern und Abgeordneten satirisch und mit Sachkenntnis der internen Vorgänge und Intrigen aufgespießt. Die Junius-letters gelten als erster Beleg des journalistischen Zeugnisverweigerungsrechts.

Thema "Schulz" - eine unendliche Geschichte - Abtreibungen sollen DAS Geschäftsmodell sein.....

Olivia @, Donnerstag, 02.02.2017, 14:47 vor 2635 Tagen @ Nonn-Brüssel 3436 Views

bearbeitet von unbekannt, Donnerstag, 02.02.2017, 17:04

Schulz halte ich für ein Problem. Auf mich macht er den Eindruck eines "Vorstadt-Schmieren-Händlers". Die geschilderte Art der "Übergriffe" und das Geschäftchen machen, scheint diesen Vorbehalt zu bestärken. Er wird vermutlich mit aller Kraft versuchen, den Leuten das zu sagen, von dem er meint, das sie es hören wollen. Und die Dummen werden sicherlich darauf voll abfahren.

Ich mag Merkel wirklich nicht wählen, aber die Ernennung von Schulz und diese Art er "Schacherei" (in Kombination mit einem von mir nicht als besonders hoch eingeschätzten IQ), die werden mich vermutlich für Merkel an die Wahlurne treiben. Ein solcher Mensch wie Schulz als Kanzler und das Grauen wäre für mich perfekt.

Merkel ist wenigstens intelligenter als der Durchschnitt. Von den Frauen, die sich im Politzirkus tummeln, dürfte sie vmtl. den höchsten IQ haben. Bestechlich wird sie auch nicht sein. - Sicherlich ist sie unter Druck und Zwang, von wem und wodurch auch immer. Hoffentlich hat sie bald einen vernünftigen Nachfolger. Bitte nicht Roettgen oder VDL, dann kann es aus auch gleich der Schulz sein. Alle halte ich für viel zu eitel, um halbwegs vernünftige Politik machen zu können.

Zu den Abtreibungen: Zu diesem Thema habe ich kürzlich eine sehr erschreckende Dokumentation und ein entsprechendes Video gesehen. Die "Produkte" der Abtreibung, die ungeborenen Kinder, stellen für die gesamten im biologischen Bereich tätigen Forschungsinstitute und die Pharma-Industrie eine hochwillkommene Lieferkette von "billigem" menschlichen Zellmaterial und teilweise wohl auch noch von "nahezu" lebendem Material dar.
Verkauft werden die "menschlichen Ersatzteile" wie folgt: Gesucht wird.... und dann kann man bestimmen, was in welcher Qualität gesucht wird, wie das ein Metzger bei einem Rind oder einem Schwein macht. Die gelieferte "Ware" wird dann von den Käufer "veredelt" und vermarktet.

DIESEN "Markt" möchte sich sicherlich niemand kaputt machen! Ganz speziell nicht im Zusammenhang mit den "unkontrollierbaren" Entwicklungsländern.

Zu einem Skandal kam es, weil eine leitende Ärztin sich zurückzog und weil Journalisten "under cover" als interessierte "Einkäufer" für diese Produkte auftraten. Das Video ist noch verfügbar. Ich habe leider keinen Link mehr. Bei Bedarf wird man vmtl. auf youtube fündig. - So weit ich mich erinnere wurde auch eine Abtreibung (Reaktion des Fötus) per Video aufgenommen (ich weiß nicht wie das gemacht wurde) und die Ärztin äußerte sich dahingehend, dass sie den Eindruck hatte, dass sich der Fötus verzweifelt gegen die Abtreibung wehrte.

Ich halte Abtreibungen aus medizinischen und teilweise auch aus sozialen Gründen für angebracht. Allerdings immer unter starkem Vorbehalt, denn ich erinnere mich sehr ungern daran, dass im Ex-Ostblock (mangels Pille) Abtreibungen am Fließband gemacht worden sein sollen.

Die Geschäftemacherei mit zerstörtem menschlichen Leben, das sich selbst nicht schützen kann, halte ich für eines der grausamsten Dinge, die diese Welt derzeit produziert.

Und wenn man das auf Deutschland bezieht, dann kann man sich nur wundern, dass viele Frauen gerne ihre "zerstückelten", ungeborenen Kinder an Pharmakonzerne verhökern und dann "welcome" zu irgend welchen "Schutzbefohlenen" schreien. Die zerstückelten Embrionen-Zellen landen dann in Cremes und Tinkturen, Medikamenten etc. etc. Immer, wenn ich Parkinson-Patienten sehe, muss ich an die Kinder denken, die für die Behandlung dieser Menschen gestorben sind. Ob fair oder unfair, gerecht oder ungerecht, das spielt wirklich keine Rolle. Es ist ein entsetzliches Grauen, wenn man sich diese Dinge vergegenwärtigt.

Unsere ganzen "Menschenfreunde" scheint dieses Thema aber überhaupt nicht zu interessieren.

--
For entertainment purposes only.

Bravo! Höchsten Respekt für deine Sichtweise, ausgewogen! (oT)

ottoasta @, Donnerstag, 02.02.2017, 17:35 vor 2635 Tagen @ Olivia 2064 Views

- kein Text -

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Solange es Schlachthäuser gibt, wird es Schlachtfelder geben.
Tolstoi

Nicht ernsthaft?

Andudu, Freitag, 03.02.2017, 10:54 vor 2635 Tagen @ Olivia 2047 Views

bearbeitet von unbekannt, Freitag, 03.02.2017, 15:30

Ich mag Merkel wirklich nicht wählen, aber die Ernennung von Schulz und
diese Art er "Schacherei" (in Kombination mit einem von mir nicht als
besonders hoch eingeschätzten IQ), die werden mich vermutlich für Merkel
an die Wahlurne treiben. Ein solcher Mensch wie Schulz als Kanzler und das
Grauen wäre für mich perfekt.

Ich habe mich ja damit abgefunden, dass es irgendeine Koalition geben wird, die das Land weiter ruiniert. Aber Merkel auch noch bewusst wählen? IQ hin oder her, was sie wirklich will, wäre entscheidend und das weiß niemand, weil sie es nicht sagt und trauen würde ihr vermutlich auch niemand mehr.

Und sie hat wahrlich genug getan, um sie an ihren Handlungen zu messen und da bleibt für mich nur das Fazit, dass sie das Land gespalten und ihm massiv geschadet hat (allein die Asylantenkosten von xx Mrd. im Jahr), wie gehabt den Amerikanern im Popes steckte (Rammstein-Drohnenflüge, Russlandsanktionen, Geheimdienstgesetz, Snowden etc.) und die EU/Banken-Krise prolongierte (was uns noch heftig auf die Füße fallen wird).

Selbst einen Höcke fände ich dagegen akzeptabler. Wenigstens eine starke Opposition aufbauen!

Bestechlich wird sie auch nicht sein. - Sicherlich ist sie unter Druck und
Zwang, von wem und wodurch auch immer.

Ja, bestimmt. Dann soll sie halt zurücktreten! Jemandes asoziale Handlungen mit einem geheimen Zwang zu rechtfertigen, ist nie eine gute Idee. Eine Person mit Rückgrat beugt sich nicht. Die Frau ist für ein ganzes Land verantwortlich, zumindest darf sie drüber bestimmen, was ja leider ein Unterschied ist...

Ergänzung zum Thema Abtreibung - ein eindringliches Gespräch mit erstaunlichem Ausgang

Blum @, D, Freitag, 03.02.2017, 14:23 vor 2635 Tagen @ Olivia 1866 Views

bearbeitet von unbekannt, Freitag, 03.02.2017, 14:31

Der Beginn ist wichtig, aber die Bilder sind schrecklich. Nichts für schwache Nerven.

Man kann zusehen, wie sich Menschen für das Leben entscheiden, weil sie die Dinge im Zusammenhang sehen. Es geht um Abtreibung.

Ein krass direkt geschnittener Film, den soll sich die Frau Schwarzer angucken. Es gibt Untertitel in ihrer Heimatsprache und auch in Französisch.

Umgang mit Leben und Tod

Kein Vorwurf an irgendwen, das ist gut, aber beklemmend vor allem für die, die nach der Hälfte aufhören und sich fragen, was wohl mit der Frau passiert, die abgetrieben hat.

Geht es darum, die Endlichkeit, den Tod, oder die Unendlichkeit zu betrachten, das Leben danach? Es geht vor allem darum, Maßstäbe auch konsequent anzuwenden und sich damit nicht dauernd selbst zu belügen.

Blum

Ca. 53 Mio in den USA seit dem Gesetz, das Abtreibungen erleichterte.
Deutschland und Abtreibungen - wie war das nochmal mit dem aussterbenden Volk?

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It's not what you don't know that gets you into trouble, it's what you know that just ain't so that gets you into trouble. (Satchel Paige)

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