Frage zu GEZ und Menschenrechten

D-Marker @, Mittwoch, 01.02.2017, 20:28 vor 2728 Tagen 7617 Views

Wie zu lesen, wurde Henning Dornauf heute verhaftet.

http://www.mmnews.de/index.php/politik/95084-wegen-gez-afd-chef-verhaftet


Gibt es vielleicht hier Juristen, welche dies auf die Verletzung von Menschenrechten prüfen können?

Ich meine, wenn ich in nur ein bestimmtes Kontingent an Geld zur Verfügung habe, kann ich nicht alle Sender sehen, welche kostenpflichtig sind.

Und wenn eine Organisation mich zwingt, bestimmte Sender zu abonnieren, kann ich mir nicht mehr leisten, alles zu sehen, was ich sonst noch gerne möchte, auf alle Fälle wird es eingeschränkt.

Ist dies nicht zumindest eine indirekte Verletzung der Menschenrechte?

Kann jemand noch besser formulieren, was ich meine?

Hier z.B.

http://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/aemr/text/artikel-20-aemr-ve...

werden auch Parteien erwähnt, und wie die Fernsehräte zusammengesetzt sind, wissen wir ja.

Wäre doch der Hammer, die GEZ mal vor die UNO zu bringen.
Und bei Prozeßgewinn winken ja auch schöne Entschädigungen…


Gruß
D-Marker

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Vorsicht, Falle!

Monterone @, Mittwoch, 01.02.2017, 20:38 vor 2728 Tagen @ D-Marker 7227 Views

Hallo D-Marker,

bist Du sicher, daß Du ein Mensch bist und nicht eher als Vieh giltst, das logischerweise keinen Anspruch auf die Möntschenrechte stellen kann?

Diese Falle ist in der Allgemeinen Deklaration der Menschenrechte von 1948 enthalten, weshalb ich mir keine allzu großen Hoffnungen machen würde, sollte dieses Thema vor der UNO landen.

Monterone

Vernunft und Gewissen?

D-Marker @, Donnerstag, 02.02.2017, 00:17 vor 2728 Tagen @ Monterone 5724 Views

Diese Falle ist in der Allgemeinen Deklaration der Menschenrechte von 1948
enthalten, weshalb ich mir keine allzu großen Hoffnungen machen würde,
sollte dieses Thema vor der UNO landen.

Hallo Monterone;

ich fasse Deine Antwort mal als Ironie auf und entgegne:
Wenn es danach ginge, beginnt die Resolution der Generalversammlung schon mit einer zweifelhaften Feststellung:

Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Das kenne ich zu viele Ausnahmen, als dass das die Regel wäre…

Gruß
D-Marker

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Staatsvertrag?

software-engineer @, Mittwoch, 01.02.2017, 20:52 vor 2728 Tagen @ D-Marker 7072 Views

Wie zu lesen, wurde Henning Dornauf heute verhaftet.

Man stelle sich vor, der bekannte Toilettenpapier-Hersteller Hakle® macht morgen einen "Staatsvertrag" mit der Bundesrepublik, dass alle Deutschen monatlich 9,50 EURO zahlen müssen, um sich den Hintern abwischen zu können!

Würden da viele Deutsche protestieren, weil sie etwa eine andere Toilettenpaapier-Marke benutzen? Wie viele Deutsche würden sich der deutschen Obrigkeit fügen und brav monatlich 9,50 EURO zahlen, um sich mit dem vom Merkel-Staat verordneten Toilettenpapier den Hintern abzuwischen? Wie viele würden dafür ins Gefängnis gehen, um für das Recht zu kämpfen, mit dem Toilettenpapier ihrer Wahl sich den Hintern abwischen zu können?

--
Wenn man beim Programmieren Fehler macht, dann meckert der Compiler.

Danke für den Tipp

D-Marker @, Donnerstag, 02.02.2017, 00:21 vor 2728 Tagen @ software-engineer 5707 Views

Wie zu lesen, wurde Henning Dornauf heute verhaftet.


Man stelle sich vor, der bekannte Toilettenpapier-Hersteller Hakle® macht
morgen einen "Staatsvertrag" mit der Bundesrepublik, dass alle Deutschen
monatlich 9,50 EURO zahlen müssen, um sich den Hintern abwischen zu
können!

Würden da viele Deutsche protestieren, weil sie etwa eine andere
Toilettenpaapier-Marke benutzen? Wie viele Deutsche würden sich der
deutschen Obrigkeit fügen und brav monatlich 9,50 EURO zahlen, um sich mit
dem vom Merkel-Staat verordneten Toilettenpapier den Hintern abzuwischen?
Wie viele würden dafür ins Gefängnis gehen, um für das Recht zu
kämpfen, mit dem Toilettenpapier ihrer Wahl sich den Hintern abwischen zu
können?


Hallo software-engineer,

es geht zwar nicht um die Widerstandskraft der meisten Deutschen, aber der Vergleich mit Hakle® imponiert mir…
Der Rundfunkbeitrag gilt meines Wissens übrigens auch für Ausländer, der indirekte Verweis auf die hinsichtlich Tatbereitschaft wesentlich intuitiveren Gäste Merkels halte ich jedoch für einen guten Hinweis.

Gruß
D-Marker

--
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Wischware? -- Alles schon mal dagewesen!

gwg ⌂ @, Metropole OWLs, Donnerstag, 02.02.2017, 01:09 vor 2728 Tagen @ software-engineer 5813 Views

bearbeitet von unbekannt, Donnerstag, 02.02.2017, 13:54

Wie zu lesen, wurde Henning Dornauf heute verhaftet.


Man stelle sich vor, der bekannte Toilettenpapier-Hersteller Hakle® macht
morgen einen "Staatsvertrag" mit der Bundesrepublik, dass alle Deutschen
monatlich 9,50 EURO zahlen müssen, um sich den Hintern abwischen zu
können!

So etwas Ähnliches gab es schon mal: Zündwarenmonopol

Das Zündwarenmonopol war ein staatliches Monopol an der Produktion, dem Verkauf und der Preisbildung von Zündwaren (Zündhölzern). Das Monopol an Zündwaren entstand auf Betreiben des schwedischen Industriellen Ivar Kreuger, der an Deutschland, wie auch an 16 andere Länder, im Austausch dafür hohe Kredite zu günstigen Bedingungen vergab.

Der staatlich geregelte Verkauf warf ansehnliche Gewinne für das Bundesfinanzministerium ab, der erst ab den 1970er Jahren mit dem Aufkommen der Einweg-Feuerzeuge von damals 17 Millionen DM auf drei Millionen DM Anfang der 1980er Jahre zurückging. Nach der Aufhebung des Zündwarenmonopols fielen die Preise für Zündwaren um ein Drittel.

[image]

--
Der Streusand-Effekt reduziert nicht die Rutschgefahr!

Das ist Erzwingungshaft wegen Weigerung, eine Vermögensauskunft abzugeben - Schuldturm gibt es nicht mehr!

Literaturhinweis @, Mittwoch, 01.02.2017, 21:22 vor 2728 Tagen @ D-Marker 7126 Views

bearbeitet von unbekannt, Freitag, 03.02.2017, 22:33

Wie zu lesen, wurde Henning Dornauf heute verhaftet.

Ja, aber mehr auch nicht. Die Frage ist doch: warum?

Siehe schon
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=427426
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=426066
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=426103
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=426113
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=426753

Anlaß zu einer Menschenrechtsbeschwerde?

Gibt es vielleicht hier Juristen, welche dies auf die Verletzung von Menschenrechten prüfen können?

Siehe schon
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=426129

Und: warum kann das eine üppig über Spenden, Staatsknete und Beiträge finanzierte Partei nicht? Schafft eine solche Partei es vielleicht auch sonst nicht recht, sich im politischen Prozeß einzubringen?

Was ist an Menschenrechtsverletzung gegeben, wenn jemand sich weigert, eine gesetzlich -von gewählten Parlamenten beschlossen- festgelegte Haushaltsabgabe zu zahlen? Was wäre, wenn er die Umsatzsteuer sich weigerte zu zahlen, die auf sein täglich' Brot im Supermarkt/Bäcker anfällt (7%)? Oder die Heizölsteuer, wenn er mit Heizöl heizt?

Ich meine, wenn ich in nur ein bestimmtes Kontingent an Geld zur Verfügung habe, kann ich nicht alle Sender sehen, welche kostenpflichtig sind.

Muß er auch nicht, wenn er das Geld nicht hat. Um festzustellen, ob er es hätte, wurde er 'gebeten', seine Einkünfte und Vermögensverhältnisse offenzulegen (davor, daß er sich weigert, ziehe ich natürlich den Hut, auch wenn man bei einem 'demokratischen' Politiker nie weiß, wo der Wahlkampf beginnt, wenn er Öffentlichkeitsarbeit betreibt). Und wenn er den Rechtsweg nicht beschritten hat, der dafür vorgesehen ist, erhebt die UNO höchstens noch eine Mißbrauchsgebühr.

Und wenn eine Organisation mich zwingt, bestimmte Sender zu abonnieren,

Wie z.B. Autobahn-Steuer beim KFZ, obwohl ich nie Autobahn fahre? Oder Einkommensteuer, oder Mehrwertsteuer? Oder ...

kann ich mir nicht mehr leisten, alles zu sehen, was ich sonst noch gerne möchte, auf alle Fälle wird es eingeschränkt.

Das spielt ja nur dann eine Rolle, wenn er sowenig hat, daß er gar keine Rundfunkgebühr zahlen müßte. 'Hilfe, ich kann mir Mallorca dieses Jahr nicht mehr leisten, weil ich Einkommensteuer zahlen mußte' - meintest Du es in etwa so?

Ist dies nicht zumindest eine indirekte Verletzung der Menschenrechte?

Alle Steuern verletzen Menschenrechte. Diese sind als Grundrechtseinschränkungen aber in der Verfassung Grundgesetz so vorgesehen. Dagegen kann man angehen - an der Wahlurne etc.

Wäre doch der Hammer, die GEZ mal vor die UNO zu bringen.

Ja, wenn der innerstaatliche Rechtsweg erschöpft wäre. Ist er aber nicht.

Und am schlimmsten ist, daß es angeblich über vier Millionen GEZ-Beitragsverweigerer gibt. Aber nicht einen von denen gegründeten Verband, der Gelder für ein Musterverfahren sammelt und dieses dann kompetent durchzieht. Selbst ein paar tausend Lokführer haben es gerschafft, eine schlagkräftige Gewerkschaft zu gründen und Anwälte zu besolden, die für sie vors Bundesarbeitsgericht und wenn nötig noch 'höher' ziehen.

Da die Schweizer ein ähnliches Rundfunkgebühren-Haushaltsabgabensystem haben und zudem die UN-Menschenrechtskommission nur subsidiär zuständig ist, wird das also nix werden. Und Entschädigungen - für was? Für ein paar Tage Knast zu je 20 Euro - davon wird Dornauf reich?

--
Literatur-/Produkthinweise. Alle Angaben ohne Gewähr! - Leserzuschriften

Ist aber keine Steuer,…

aliter @, Mittwoch, 01.02.2017, 22:00 vor 2728 Tagen @ Literaturhinweis 5905 Views

bearbeitet von unbekannt, Donnerstag, 02.02.2017, 17:49

sondern ein höchst dubioser "Beitrag". Selbst für mich als Nichtjuristen ist das zugrunde liegende Rechtskonstrukt fragwürdig, wiewohl das alles im Landesrecht ordentlich festgezurrt ist und auch die niedersächsische Vollstreckungsordnung angepasst wurde.

Nachdem aber die absolut ungerechtfertigt Zweitwohnungsabgabe durchgewunken wurde (da kann man ja auch gleich alle leerstehenden Wohnungen mitabkassieren), mache ich mir über die Chancenlosigkeit im Rechtssystem der BRD keine Illusionen.

Was mich wundert ist, wieso offensichtlich finanziell potente Hotelkonzerne wie Hilton oder Autovermieter Hertz, die alle reichlich zahlen müssen, nicht mal juristisch vorgegangen sind, die sollten doch sich ein paar Instanzen leisten können.

Zähneknirschend nicht nutzend, aber zahlend.

Das ist der Knackpunkt

D-Marker @, Freitag, 03.02.2017, 13:16 vor 2727 Tagen @ Literaturhinweis 4961 Views

Wie zu lesen, wurde Henning Dornauf heute verhaftet.


Ja, aber mehr auch nicht. Die Frage ist doch: warum?

Siehe schon
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=427426
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=426066
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=426103
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=426113
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=426753

Anlaß zu einer
Menschenrechtsbeschwerde?

Gibt es vielleicht hier Juristen, welche dies auf die Verletzung von

Menschenrechten prüfen können?

Siehe schon
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=426129

Und: warum kann das eine üppig über
Spenden,
Staatsknete und Beiträge finanzierte Partei nicht? Schafft eine solche
Partei es vielleicht auch sonst nicht recht, sich im politischen Prozeß
einzubringen?

Was ist an Menschenrechtsverletzung gegeben, wenn jemand sich weigert,
eine gesetzlich -von gewählten Parlamenten beschlossen- festgelegte
Haushaltsabgabe zu zahlen? Was wäre, wenn er die Umsatzsteuer sich
weigerte zu zahlen, die auf sein täglich' Brot im Supermarkt/Bäcker
anfällt (7%)? Oder die Heizölsteuer, wenn er mit Heizöl heizt?

Ich meine, wenn ich in nur ein bestimmtes Kontingent an Geld zur

Verfügung habe, kann ich nicht alle Sender sehen, welche kostenpflichtig
sind.

Muß er auch nicht, wenn er das Geld nicht hat. Um festzustellen,
ob er es hätte, wurde er 'gebeten', seine Einkünfte und
Vermögensverhältnisse offenzulegen (davor, daß er sich weigert, ziehe
ich natürlich den Hut, auch wenn man bei einem 'demokratischen' Politiker
nie weiß, wo der Wahlkampf beginnt, wenn er Öffentlichkeitsarbeit
betreibt). Und wenn er den Rechtsweg nicht beschritten hat, der dafür
vorgesehen ist, erhebt die UNO höchstens noch eine Mißbrauchsgebühr.

Und wenn eine Organisation mich zwingt, bestimmte Sender zu abonnieren,


Wie z.B. Autobahn-Steuer beim KFZ, obwohl ich nie Autobahn fahre? Oder
Einkommensteuer, oder Mehrwertsteuer? Oder ...

kann ich mir nicht mehr leisten, alles zu sehen, was ich sonst noch

gerne möchte, auf alle Fälle wird es eingeschränkt.

Das spielt ja nur dann eine Rolle, wenn er sowenig hat, daß er gar keine
Rundfunkgebühr zahlen müßte. 'Hilfe, ich kann mir Mallorca dieses
Jahr nicht mehr leisten, weil ich Einkommensteuer zahlen mußte'
-
meintest Du es in etwa so?


Nein CM, es geht mir darum, einen Weg zu finden, nachzuweisen, wie diese "Hauhaltsabgabe" indirekt meine Informationsfreiheit einschränkt.
Vielleicht, indem ich über Bande gezwungen bin, auf z.B. Informationen zu verzichten.

Ist dies nicht zumindest eine indirekte Verletzung der Menschenrechte?


Alle Steuern verletzen Menschenrechte. Diese sind als
Grundrechtseinschränkungen
aber in der Verfassung Grundgesetz
so vorgesehen. Dagegen kann man
angehen - an der Wahlurne etc.

Menschenrechte sind eine ganz andere Nummer als Steuern.


Es geht darum:

Wäre doch der Hammer, die GEZ mal vor die UNO zu bringen.


Ja, wenn der innerstaatliche Rechtsweg erschöpft wäre. Ist er aber
nicht.

Da lass mich bitte noch ein wenig recherchieren und arbeiten.
Ich achte Deine Beiträge, weil sie immer gut durchdacht sind und sehr viel Erfahrung beinhalten.
Aber durch die Endgültigkeit muss Jeder selbst durch...


Und am schlimmsten ist, daß es angeblich über vier Millionen
GEZ-Beitragsverweigerer gibt. Aber nicht einen von denen
gegründeten Verband, der Gelder für ein Musterverfahren sammelt und
dieses dann kompetent durchzieht. Selbst ein paar tausend Lokführer haben
es gerschafft, eine schlagkräftige Gewerkschaft zu gründen und Anwälte
zu besolden, die für sie vors Bundesarbeitsgericht und wenn nötig noch
'höher' ziehen.

Da die Schweizer ein ähnliches Rundfunkgebühren-Haushaltsabgabensystem
haben und zudem die UN-Menschenrechtskommission nur subsidiär zuständig
ist, wird das also nix werden. Und Entschädigungen - für was? Für ein
paar Tage Knast zu je 20 Euro - davon wird Dornauf reich?

Nicht der Einzige und die paar Tage Knast.
Ein Musterurteil führt zur Revision etlicher Verfahren mit allen Konsequenzen.


Ich bleibe noch ein wenig dran, vielleicht findet sich ja noch was.

Gruß
D-Marker

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

#freeHenning: Für Henning Dornauf gibt es keinen Kulturrabatt und er hat nicht mal gemordet?

Yellow++ @, Mittwoch, 01.02.2017, 22:58 vor 2728 Tagen @ D-Marker 5901 Views

Hallo D-Marker.

Daran erkennt man, wie verworren das Weltbild des Kalk-68ers ist. Es besteht hier dringend Aufräumungsbedarf. Den Rundfunkbetrieb nach dem Volksempfängerprinzip kann man mit den heutigen technischen Möglichkeiten nicht mehr begründen. Wer das Programm dieser öffentlichen Rundfunkanstalten haben will, kann es abonnieren und verschlüsselt empfangen. Im realen Leben findet ein permanenter Wechsel der genutzten Medien statt:

- anfangs war es das Spiegel-Magazin,
- dann Spektrum der Wissenschaft,
- Programmierzeitschriften in Einsteigerversion und in fortgeschrittener Version,
- das Rolling-Stone-Magazin,
- das Finanzen-Magazin,
- und diverse Internetforen.

Noch fortschrittlicher ist die Informationsbreite, die ein breit gestreuter RSS-Feed liefert. Die Wirklichkeit ist eine andere als die, die vom engstirnigen Kalk-68er aufgezwungen wird. Er soll es sein lassen.

--
Mit Grüßen
Yellow++

Les Brigandes - Jeanne d'Arc (Ich fand ein Schwert)
Enchanter - Dragon Age Inquisition (Gingertail Cover)

Alles GEZ-Pipifax... das BKA macht aktuell "nette" Besuche in Alten-Pflege-Heimen

Hasso, Mittwoch, 01.02.2017, 23:17 vor 2728 Tagen @ D-Marker 7461 Views

bearbeitet von Hasso, Mittwoch, 01.02.2017, 23:55

... und interviewt sehr alte Männer und Frauen (Alter 91 bis unsterblich) mit schriftlichem Ermittlungs- und Untersuchungsbeschluss wegen "Beihilfe zum Mord". Die GEZ wurde voll bezahlt.
Das weiß ich seit heute Nachmittag aber ganz genau.

Extrem zähe alte Deutsch-Menschen (Respekt!)... weil die nicht vor Schreck gleich sterben, sonders erstmal "cool" bleiben[[top]]
Mit dieser Generation hätten wir Deutschen echt "was reißen" können, wenn es strategisch-intelligenter "eingestielt" worden wäre.

Ich bin ja sonst sehr auskunftsfreudig und erzähle Euch ohne Hemmungen "Alles", sogar meinen Promi-Wohnort... aber heute muss ich mich mal sehr "bedeckt halten".

Die BKA-Beamten sind dann total froh, wenn sie jemanden finden, der noch "sachlich, mit klaren Gedanken und eindeutiger Sprache" was erzählen kann[[sauer]]

Gut dass die nichts Besseres zu tun haben[[top]]
Mehr erzähle ich aber wirklich nicht... Ehrenwort!
Gute Nacht
Hasso

Nachtrag fürs Leser-Interesse: Das BKA kommt nicht wegen der dämlichen GEZ zum Käffchen(oT)

Hasso, Donnerstag, 02.02.2017, 00:11 vor 2728 Tagen @ Hasso 5873 Views

- kein Text -

Die Warnung verstand ich wohl, allein...

D-Marker @, Donnerstag, 02.02.2017, 00:14 vor 2728 Tagen @ Hasso 6427 Views

... und interviewt sehr alte Männer und Frauen (Alter 91 bis unsterblich)
mit schriftlichem Ermittlungs- und Untersuchungsbeschluss wegen
"Beihilfe zum Mord".

Immer Deine "Maas"-losen Untertreibungen![[ironie]]
Neulich lies ein BKA-Beamter ein Massengrab aus den Kimbernkriegen

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Germanischen_Kriege

sperren mit der Begründung, Mord verjähre nicht.[[rofl]]

Das weiß ich seit heute Nachmittag aber ganz genau.

> Extrem zähe alte Deutsch-Menschen (Respekt[[top]])... weil die nicht vor
[quote]Schreck gleich sterben[
[ironie]]
Mit dieser Generation hätten wir Deutschen echt "was reißen"
können[[top]]

Ich bin ja sonst sehr auskunftsfreudig und erzähle Euch ohne Hemmungen
"Alles", sogar meinen Promi-Wohnort... aber heute muss ich mich mal
sehr "bedeckt halten".

Die BKA-Beamten sind dann total froh, wenn sie jemanden finden, der noch
"sachlich, mit klaren Gedanken und eindeutiger Sprache" was erzählen
kann[[sauer]]

Gut dass die nichts Besseres zu tun haben[[top]]
Mehr erzähle ich aber wirklich nicht... Ehrenwort![/quote]

Ich bin ja auch schon ganz ruhig![[freude]]

Gute Nacht
Hasso

Dann halt Dir an Deine Warnung, damit Deine Nacht auch gut bleibt[[top]]


Du kennst das ja, kein Gott glaubt, dass er sich jemals vor Göttern verantworten muss.

Warum sollten irdische Richter schlauer sein?

O.K., die trifft es vielleicht zukünftig erfahrungsgemäss auch nicht ganz so dolle wie die Letzten in der Nahrungskette vom BKA.

Du darfst dann heute Nacht auch nur ruhen,
denn auch der Klassenfeind schläft nicht...


solidarisch
D-Marker

--
https://www.youtube.com/watch?v=LqB2b223mOM

Keine Ahnung wie alt Du bist... als alter 1955er ist man ganz plötzlich "bei der Musik" (oT)

Hasso, Donnerstag, 02.02.2017, 00:24 vor 2728 Tagen @ D-Marker 5618 Views

- kein Text -

Danke! Das ist mein schöner Lieblingswitz... aber nur knapp oberhalb 1,2 Promilenz!

Hasso, Donnerstag, 02.02.2017, 00:33 vor 2728 Tagen @ D-Marker 6054 Views

bearbeitet von Hasso, Donnerstag, 02.02.2017, 01:08

Aber wir diskutieren jetzt ernsthaft über die "Deutsche Vergangenheit" und unsere "Schuld"... da bitte ich um gedanklich fundierte Diskussionsbeiträge!

Schmalbrüstig-lustige? Unterhaltung "fürs Klick-Volk" ist eindeutig "mein Revier"
Dafür habe ich hier eine uralte "Elli-Licence zum Kopfschütteln"[[top]]
https://www.youtube.com/watch?v=vQKaujX6R-U

Deshalb hat er mich auch seit 11 Jahren nie ernsthaft gesperrt, trotz manchmal total schrägem Spökes[[herz]]
Da lasse ich mir nicht rein pfuschen!
Gute Nacht
Hasso

In dem Alter

TurnAround @, Donnerstag, 02.02.2017, 12:41 vor 2728 Tagen @ Hasso 5391 Views

und bei noch halbwegs klarem Verstand würde ich mich als unbegleiteter 17-jähriger Flüchtling aus Afghanistan outen.

Servus Hasso,

Die BKA-Beamten sind dann total froh, wenn sie jemanden finden, der noch
"sachlich, mit klaren Gedanken und eindeutiger Sprache" was erzählen
kann[[sauer]]

Eben drum.

Gleich gegenüber den BKA-lern noch einen Asylantrag stellen.


Um Einfälle wär ich da nicht verlegen [[freude]].

Gruß
TurnAround

--
Erkenne die Umwelt, erkenne die Menschen, erkenne dich selbst.

Kirchhof-Gutachten von technischer Entwicklung überholt

Leserzuschrift @, Donnerstag, 02.02.2017, 16:46 vor 2727 Tagen @ D-Marker 5161 Views

Das Gutachten von Prof. Kirchhof bildet bekanntlich die rechtliche Grundlage für diesen "Rundfunkstaatsvertrag" und den darin enthaltenen Konsumzwang für alle Haushalte und Betriebe. Ursache für die aktuellen Inhaftierungen von Zahlungsverweigerern bildet dabei die darin empfohlene "Typisierung", also die Ausdehnung der Beitragspflicht auf die gesamte Bevölkerung, unabhängig davon, ob das Angebot tatsächlich genutzt wird. Er begründet dies damit, dass "nahezu jeder Mensch in Deutschland das Rundfunk- und Fernsehprogramm nutzt", dabei aber "unkontrolliert das Angebot von Rundfunkprogrammen entgegennehmen" (Absatz D. I. 1.). "Die Erhebung der Rundfunkabgabe leidet an schweren Erhebungsdefiziten. Die Bemühungen der GEZ und die Forderung der KEF 36, die Legalitäts- und Aufkommensverluste durch zusätzliche Kontrollen aufzufangen, gefährdet eher die innere Akzeptanz der Abgabe, als dass sie die Legalität verlässlich wieder herstellte." (Absatz II. 3.). Er reitet immer wieder auf der dem Rundfunk eigenen Besonderheit herum, dass die Rundfunkanstalten die Nutzung des Angebots nicht ausreichend kontrollieren können ("Vollzugsdefizit").

All diese Aussagen bezogen sich auf die Verhältnisse vor April 2010 (Datum des Gutachtens). Damals wurden fast alle Fernsehkanäle des GEZ-Konzerns noch in Analogtechnik ausgestrahlt. Hier blieb in der Tat als "Kampf gegen Vollzugsdefizit" nur die Kontrolle durch Hausbesuche, denn die Alternative, die Nutzung durch technische Massnahmen zu kontrollieren, war technisch und wirtschaftlich sende- und empfangsseitig unzumutbar.

Heute jedoch treffen die Aussagen des Gutachtens nur noch auf den Hörrundfunk zu (und auch nur noch, bis der UKW-FM Hörrundfunk abgeschaltet wird). Im Fernsehbereich haben wir nun völlig andere Verhältnisse: die Ausstrahlung in Analogtechnik wurde eingestellt, alle Kanäle werden nur noch digital ausgestrahlt (DVB). Damit existiert jetzt mit der in DVB eingebauten Verschlüsselungsoption erstmalig eine technisch und wirtschaftlich zumutbare Möglichkeit für die Sendeanstalten, die Nutzung des Angebotes überall, vor allem in nicht zugänglichen Räumen, zu kontrollieren, was die Privatsender ja auch längst nutzen. Die Kernaussage von Kirchhof, Nutzung nicht 100%ig kontrollierbar, aber fast jeder nutzt es, deshalb Typisierung mit der Konsequenz Zwangsmaßnahmen bis zu den aktuellen Verhaftungen erlaubt, trifft im Fernsehbereich nicht mehr zu. Das Vollzugsdefizit lässt sich nun ohne externes Kontrollpersonal allein durch technische Maßnahmen (Verschlüsselung) komplett beseitigen.

Das Gutachten geht also aus heutiger Sicht von falschen, längst überholten Annahmen aus, die sich natürlich auch im Rundfunkstaatsvertrag widerspiegeln und zu Recht Widerstand im "typisierten" Teil der Bevölkerung hervorrufen. Denn angesichts der nun vorhandenen technischen Möglichkeiten verhalten sich die Sendeanstalten aktuell wie ein Künstler, der seine Werke statt in eine Galerie mit Eintritt zur Nutzungserzwingung an die Straße stellt und von jedem zufällig vorbeikommenden Passanten einen Zwangsnutzungsbeitrag verlangt, denn dieser hätte sich ja an den Kunstwerken erfreuen können.

Im Web finde ich bis jetzt leider keinen Fall, dass von den in die Prozesse involvierten Juristen einer dieses von der Lebenswirklichkeit überholte Gutachten zerfleddert. Aus Technikersicht ignorieren die Rundfunkanstalten bewusst die jetzt vorhandenen technischen Möglichkeiten zum Schutz ihres Angebots vor Schwarzempfang. Nicht Gerechtigkeit, sondern kein Wettbewerb am Hals und maximale Einnahmen sind das alleinige Ziel dieses Zahlungszwangs für das ganze Volk.

Rein persönliche Meinung von Wolfi (kein Jurist).

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