Genau ist das Problem: Die Richter holten sich 2022 ihre "Sachkunde", also die Gutachten beim RKI, das sie für unabhängig hielten (wobei sie wissen hätten müssen, dass es weisungsgebunden ist). owT

BerndBorchert, Freitag, 06.09.2024, 11:54 (vor 36 Tagen) @ Rainer550 Views

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[Corona Aufarbeitung] Verwaltungsgericht Osnabrück sieht Impfplicht für medizinische Berufe als verfassungswidrig an (mV) - BerndBorchert, 04.09.2024, 12:54
- Ich kann die Konsequenz aus dem Osnabrücker Urteil noch nicht so richtig fassen. Ist das jetzt so zu verstehen, dass sich das Bundesverfassungsgericht selbst in den Hintern treten muss, ... - FredMeyer, 04.09.2024, 14:59
  - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2022 muss kein Fehlurteil gewesen sein, denn die Richter wussten ja nicht, dass die Risiko-Einschätzungen des RKI "Befehle" der Regierung waren - BerndBorchert, 04.09.2024, 15:16
- Der neue RKI-Chef Lars Schaade gestern vor dem Gericht: "Selbstverständlich, Weisungen nehmen wir entgegen" (mL) - BerndBorchert, 04.09.2024, 15:47
  - Beamte sind per se eine Auswahl systemgläubige/höriger Menschen, so eine Pension/Sicherheit ist halt was wert - Joe68, 04.09.2024, 16:12
    - Die Weisungsgebundenheit gegenüber der Regierung ist das Problem - von ganzen Instituten, die sich so anhören, als seien sie unabhängig, es aber nicht sind, z.B. RKI, aber auch Verfassungsschutz. owT - BerndBorchert, 04.09.2024, 16:26
      - Prof. Homburg: Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gesundheitsfragen ausgehebelt, weil die Justiz RKI-Gutachten akzeptiert, aber das RKI weisungsgebunden gegenüber der Regierung ist (mV) - BerndBorchert, 05.09.2024, 22:31
- Impfplicht: jetzt mobile Impfstationen in jedem Segelboot? - paranoia, 04.09.2024, 20:10
  - Das Symptom greift auch bei Dir. - neptun, 05.09.2024, 01:52
- Youtuber Lion Media mit klaren Worten (Corona-Verbrechen, Lügner Lauterbach,, ...) zum Corona Urteil von gestern (mV) - BerndBorchert, 04.09.2024, 22:42
  - Die Verfassungsrichter haben es unterlassen, sich sachkundig zu machen. - Rainer, 05.09.2024, 19:24
    - Sieht die Juristerei aber anders - Isländer, 06.09.2024, 01:15
      - Gericht und Sachkunde - Rainer, 06.09.2024, 11:46
        
        Genau ist das Problem: Die Richter holten sich 2022 ihre "Sachkunde", also die Gutachten beim RKI, das sie für unabhängig hielten (wobei sie wissen hätten müssen, dass es weisungsgebunden ist). owT - BerndBorchert, 06.09.2024, 11:54
- Weitere Einzelheiten und juristische Ausführungen zum Prozess in Osnabrück von einer Rechtsanwältin (mV) - BerndBorchert, 07.09.2024, 14:41

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