[Corona Aufarbeitung] Verwaltungsgericht Osnabrück sieht Impfplicht für medizinische Berufe als verfassungswidrig an (mV)

BerndBorchert, Mittwoch, 04.09.2024, 12:54 (vor 38 Tagen)2119 Views
bearbeitet von BerndBorchert, Mittwoch, 04.09.2024, 14:04

Juristische Neubewertung mit den jetzt vorliegenden RKI Protokollen

Epoch Times 2 min.
https://www.youtube.com/watch?v=vPx3QFDwDAc

Das Thema geht jetzt vom Verwaltungsgericht Osnabrück direkt zum Bundesverfassungsgericht, mit den neuen Beweismitteln (RKI-Protokolle)

Bernd Borchert

P.S.
https://www.bild.de/politik/inland/hoechstes-gericht-muss-entscheiden-pflege-impfpflich...

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[Corona Aufarbeitung] Verwaltungsgericht Osnabrück sieht Impfplicht für medizinische Berufe als verfassungswidrig an (mV) - BerndBorchert, 04.09.2024, 12:54
- Ich kann die Konsequenz aus dem Osnabrücker Urteil noch nicht so richtig fassen. Ist das jetzt so zu verstehen, dass sich das Bundesverfassungsgericht selbst in den Hintern treten muss, ... - FredMeyer, 04.09.2024, 14:59
  - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts 2022 muss kein Fehlurteil gewesen sein, denn die Richter wussten ja nicht, dass die Risiko-Einschätzungen des RKI "Befehle" der Regierung waren - BerndBorchert, 04.09.2024, 15:16
- Der neue RKI-Chef Lars Schaade gestern vor dem Gericht: "Selbstverständlich, Weisungen nehmen wir entgegen" (mL) - BerndBorchert, 04.09.2024, 15:47
  - Beamte sind per se eine Auswahl systemgläubige/höriger Menschen, so eine Pension/Sicherheit ist halt was wert - Joe68, 04.09.2024, 16:12
    - Die Weisungsgebundenheit gegenüber der Regierung ist das Problem - von ganzen Instituten, die sich so anhören, als seien sie unabhängig, es aber nicht sind, z.B. RKI, aber auch Verfassungsschutz. owT - BerndBorchert, 04.09.2024, 16:26
      - Prof. Homburg: Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gesundheitsfragen ausgehebelt, weil die Justiz RKI-Gutachten akzeptiert, aber das RKI weisungsgebunden gegenüber der Regierung ist (mV) - BerndBorchert, 05.09.2024, 22:31
- Impfplicht: jetzt mobile Impfstationen in jedem Segelboot? - paranoia, 04.09.2024, 20:10
  - Das Symptom greift auch bei Dir. - neptun, 05.09.2024, 01:52
- Youtuber Lion Media mit klaren Worten (Corona-Verbrechen, Lügner Lauterbach,, ...) zum Corona Urteil von gestern (mV) - BerndBorchert, 04.09.2024, 22:42
  - Die Verfassungsrichter haben es unterlassen, sich sachkundig zu machen. - Rainer, 05.09.2024, 19:24
    - Sieht die Juristerei aber anders - Isländer, 06.09.2024, 01:15
      - Gericht und Sachkunde - Rainer, 06.09.2024, 11:46
        
        Genau ist das Problem: Die Richter holten sich 2022 ihre "Sachkunde", also die Gutachten beim RKI, das sie für unabhängig hielten (wobei sie wissen hätten müssen, dass es weisungsgebunden ist). owT - BerndBorchert, 06.09.2024, 11:54
- Weitere Einzelheiten und juristische Ausführungen zum Prozess in Osnabrück von einer Rechtsanwältin (mV) - BerndBorchert, 07.09.2024, 14:41

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