Spannend. Wo kann man denn Näheres erfahren, ohne gleich Patentanwalt werden zu müssen?

heller, Freitag, 12.04.2024, 09:29 (vor 48 Tagen) @ sensortimecom1137 Views

Die sind sogar nach den sog. "TRIPS"-Abkommen (WTO-Verträge/Uruguay-Round) u. U. erlaubt.

Lassen sich diese Ausnahmen in wenigen Worten auflisten?

Russland hat am 7. März 2022 beschlossen, Patente von Ländern, die Sanktionen gegen RU in Anwendung bringen, ab sofort nicht mehr anzuerkennen und in Zwangslizenzen umzuwandeln. Dafür zahlt der russ. Staat allerdings eine Entschädigung.

An den Patenthalter oder an die WTO?
Könnte Russland z.B. Android clonen und die CIA backdoors durch eigene ersetzen?
Könnte Russland - mit chinesischer Hilfe - eine Chipfabrik ohne US Patente bauen?
Ich weiß, das Knowhow drumrum ist wichtiger als die Patente selbst - aber mal theoretisch gedacht - wäre sowas möglich und was würde passieren, wenn die Produkte daraus dann Richtung Westen gelangen oder zumindest in den Rest der Welt?


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