Es handelt sich ganz einfach um "Zwangslizenzen"

sensortimecom ⌂, Freitag, 12.04.2024, 07:01 (vor 48 Tagen) @ heller1466 Views
bearbeitet von sensortimecom, Freitag, 12.04.2024, 07:04

Die sind sogar nach den sog. "TRIPS"-Abkommen (WTO-Verträge/Uruguay-Round) u. U. erlaubt.

Russland hat am 7. März 2022 beschlossen, Patente von Ländern, die Sanktionen gegen RU in Anwendung bringen, ab sofort nicht mehr anzuerkennen und in Zwangslizenzen umzuwandeln. Dafür zahlt der russ. Staat allerdings eine Entschädigung.

(Das finde ich eh noch nobel. Vor 1993 konnte der eigene (!) Staat Patente einfach bei Nacht und Nebel enteignen wenn sie ihm nicht gepasst haben. Oder wenn er sie für seine verstaatlichte Industrie selber brauchte. Dann durftest du bestenfalls den Staat auf Entschädigung klagen - vorausgesetzt du bekamst überhaupt mit was gespielt wird.)


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