Wird Russland den Zwei-plus-Vier-Vertrag kündigen? - von Peter Haisenko

Albrecht, Dienstag, 27.02.2024, 17:43 (vor 48 Tagen)5464 Views

Hallo zusammen,

wegen der Brisanz ein neuer Faden, damit es nicht untergeht...

Der Bundesrepublik Deutschland droht der vollständige Verlust der Staatlichkeit. Im russischen Parlament wird aktuell die Aufkündigung des Zwei-plus-Vier-Vertrags diskutiert. Damit würde die völkerrechtliche Grundlage für die deutsche Einheit entfallen, was die Wiederherstellung zweier deutscher Staaten zur Folge hätte.

von Peter Haisenko

Im Zwei-plus-Vier-Vertrag, der die Grundlage für die sogenannte Wiedervereinigung ist, hat sich die jetzt größere BRD zur Einhaltung bestimmter Einschränkungen verpflichtet. Bereits seit etlichen Jahren hat die Berliner Regierung gegen elementare Teile dieses Vertrags verstoßen und Russland hat großzügig darüber hinweg gesehen.

Mit der Ukraine-Operation sind diese Verstöße jedoch so eklatant geworden, dass dieser Vertrag jetzt auf der Kippe steht. Wenn sich eine Vertragspartei nicht an einen Vertrag hält, hat die andere Seite das Recht, Vertragstreue einzufordern. Kommt man dieser Aufforderung nicht nach, kann dieser Vertrag gekündigt, ja annulliert werden. Man befindet sich anschließend wieder in einem Rechtszustand, als ob es diesen Vertrag nicht gegeben hätte. Der betrogene Vertragspartner hat sogar das Recht, Entschädigung einzufordern. Dieser einfache Rechtszustand gilt vom Privatrechtlichen bis hin zu Staatsverträgen. Betrachten wir dazu einige Passagen aus dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, der die Bedingungen für das wiedervereinigte Deutschland regelt.

Hier weiter im Text:
Wird Russland den Zwei-plus-Vier-Vertrag kündigen? - von Peter Haisenko


Gruß
Albrecht

--
SCHEITERT DER €URO, ENDET DIE KNECHTSCHAFT!

Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.
Friedrich von Schiller (1759 - 1805)


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung