Das oekonomische Zitat (133); heute: Deutscher Bundestag zum Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich"

Zandow_2, Montag, 15.01.2024, 19:47 (vor 97 Tagen)3500 Views

Hallo Gemeinde,


es ist immernoch unklar und verwirrend:

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30.06.2015
Auswärtiges — Antwort — hib 340/2015
Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“
Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der „These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches“ erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, „damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann“.
"

(fett von mir)
Quelle: https://www.bundestag.de/webarchiv/presse/hib/2015_06/380964-380964

Was zum Teufel nochmal bedeutet "identisch" ?????
Mir vollkommen unklar.


Gruß in die Runde, Zandow


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