Vortrag von H.G. Maaßen in Erfurt. Hier werden nochmals die rechtlichen Hintergründe aufgezeigt.

Olivia, Sonntag, 14.01.2024, 13:02 (vor 94 Tagen) @ Albrecht2355 Views
bearbeitet von Hausmeister, Sonntag, 14.01.2024, 17:35

Der Vortrag ist anhörenswert.
Jeder, der auch nur halbwegs mit offenen Augen durch die Welt läuft, hat genau diese NICHT rechtskonforme Entwicklung beobachten können.

Für ihre Entscheidungen 2015 müßte sich Merkel - meiner festen Überzeugung nach - vor einem Gericht verantworten. Hat es Gründe gegeben, die sie nicht öffentlich preisgeben konnte zum damaligen Zeitpunkt, dann kann sie frei gesprochen werden. Ansonsten muß sie sich für ihre Rechtsbrüche genauso verantworten, wie jeder andere Bürger auch.

Um einen Rechtsbruch handelt es sich meiner Ansicht nach auch, wenn es zutrifft, was ein ehemaliger, hoher Geheimdienstmitarbeiter in einem öffentlich zugänglichen Interview äußerte. Bei Youtube, habe keinen Link mehr.

Merkl soll den deutschen Geheimdienst angewiesen haben, über die Vorgänge und Erkenntnisse der "Flüchtlingsbewegungen 2015" KEINERLEI schriftliche Aufzeichnungen zu machen. Diese Leute sind Weisungsgebunden. Und wenn sie das getan hat, könnte das meine Ansicht nach als "Hochverrat" an der deutschen Bevölkerung bezeichnet werden. Ich hoffe sehr, dass sich nicht alle Mitarbeiter des Amtes an diese Weisungen gehalten haben und dass trotzdem Aufzeichnungen gemacht wurden.

[Link einkopiert. HM]

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