Frage zur Umsetzung des Urteils vom Bundesverfassungsgericht (KTF-Urteil)

Mirko2, 404, Samstag, 02.12.2023, 22:18 (vor 234 Tagen)3562 Views
bearbeitet von Mirko2, Samstag, 02.12.2023, 23:02

Wie will das Bundesverfassungsgericht sein gefälltes Urteil umsetzen, wenn es, wie zu lesen, einfach nicht umgesetzt wird?

Habeck-Deal: Verfassungsgericht soll vorerst einfach ignoriert werden
Am Montag haben Robert Habeck und die Wirtschaftsminister der Länder über den Umgang mit dem KTF-Urteil des Bundesverfassungsgerichts diskutiert. Das unglaubliche Ergebnis: Die Politiker wollen an ausnahmslos allen Klimaprojekten festhalten.

Quelle: https://apollo-news.net/trotzt-ktf-urteil-wirtschaftsminister-wollen-an-allen-klimaproj...

Ein Gerichtsvollzieher wird kaum die Sache "durchsetzen-vollstreckten" können. Auch dass DE 100 Millionen verspricht, obwohl es eine Haushaltssperre gibt, passt irgendwie, dass das Urteil nicht umgesetzt wird, oder? Wird man das Gold lagernd in der USA beleihen, um an die Kohlen zu kommen (Freunde wurden die Kohlen versprochen), dann würde auch das ATH von 2071US$ / OZ* passen - was nur meine Vermutung ist!

*Die Berechnung bleibt unverändert, da der Wechselkurs 1,08 US-Dollar/Euro beträgt. Daher wäre der Wert von 3.300 Tonnen Gold bei einem Goldpreis von 2.071 US-Dollar pro Unze und einem Wechselkurs von 1,08 US-Dollar/Euro immer noch ungefähr 236.485.042.736 Euro.

--
Server capacity exceeded


gesamter Thread:

RSS-Feed dieser Diskussion

Werbung