Da fällt mir was Treffendes dazu ein

helmut-1, Siebenbürgen, Dienstag, 27.09.2022, 12:07 (vor 61 Tagen) @ Mephistopheles996 Views

Ich hab mir dieses Video über dier Pressekonferenz eines österr. Regionalsenders reingezogen. Da gehts um die staatliche Ignoranz der schädlichen Flüssigkeiten, die in den Teststäbchen enthalten sind. Ich geh jetzt auf dieses Thema hier nicht ein, das wurde bereits in anderen Blogs hier ausreichend behandelt.

https://www.youtube.com/watch?v=Jteqn8FqKWE

Sollte es jemanden interessieren, - nicht jeder nimmt sich 1,5 Std. Zeit, um sich das komplett reinzuziehen, - der Überblick, was dieses Video aussagt, beginnt bei min 14.

Aber ich will auf was anderes raus. Und genau auf die Aussage eines Rechtsanwaltes in diesem Video. Die beginnt bei 1.08.04 und endet bei 1.09.27.

O.k. hier geht es um österr. Recht, betreffend der Immunität des Abgeordneten. Aber ich bin davon überzeugt, dass das in anderen Ländern, wie z.B. auch in Deutschland, nicht anders ist. Das bedeutet, der Abgeordnete, der vom Wähler ein Mandat erhalten hat, kann diesen Wähler an die Front oder sonst wie in den Tod schicken, er muss sich niemals dafür persönlich verantworten, wenn das im Rahmen einer Fraktionsabstimmung im Parlament erfolgt.

Da gabs einen Politiker, einen Regierungspräsidenten in Kassel, der in einer öffentlichen Anhörung denjenigen, die mit diesem "dämokratischen" System und den Entscheidungen der Regierung nicht einverstanden sind, geraten hat, einfach auszuwandern, und der später von einem Fanatiker (und das ist bis heute nicht ganz klar) erschossen wurde.

Um Gottes Willen, ich werde niemals so eine Tat rechtfertigen. Aber ich beginne langsam, die Beweggründe zu verstehen.


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