Die Begründung habe ich im Radio gehört...

ottoasta, Dienstag, 17.01.2017, 14:34 (vor 2738 Tagen) @ nereus5696 Views

.....
es müsste die NPD schon eine relevante Mehrheit haben, an der Regierung beteiligt sein oder die Regierung übernommen haben, dann sei mit einem Verbot zu rechnen.

Da habe ich aber gelacht!

Wenn die NPD die Regierung übernommen hätte, würden diese Verfassungsrechtler schon hinweggefegt sein, da gäbe es nichts mehr zu verbieten!

Denn wer setzt die Richter dort ein? Natürlich ausgekungelt unter den sogen. demokratischen Parteien!
Was hat die Bestallung der Richter am Bundesverfassungsgericht noch mit Demokratie zu tun?
Antwort möge sich jeder selbst denken.......

Otto

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Solange es Schlachthäuser gibt, wird es Schlachtfelder geben.
Tolstoi


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